Bis zum bitteren Ende….
Remainer in der SPD als Vollstrecker des neoliberalen EU- Kurses
To the bitter end….
Neoliberalism has reached its peak everywhere in the developed countries. The labour force is being played off against each other even more intensively. The EU has even declared free availability across national borders to be its cornerstone, and all legislative means are used for this purpose. Blair and Schröder invented a so-called third way for propagandistic protection. Thus the trade unions became weaker, but the increased labour intensity with simultaneous wage cuts felt large parts of the proletariat; they could no longer take the promises of social democracy seriously.
Überall in den entwickelten Ländern hat der Neoliberalismus seinen Höhepunkt erreicht. Eher noch verstärkt werden die Arbeitskräfte gegeneinander ausgespielt. Die EU hat die freie Verfügbarkeit über Ländergrenzen hinweg sogar zu ihren Grundpfeilern erklärt, alle legislativen Mittel werden dafür eingesetzt. Zur propagandistischen Absicherung erfanden Blair und Schröder einen sogenannten dritten Weg. So wurden die Gewerkschaften zwar schwächer aber die gesteigerte Arbeitsintensität bei gleichzeitiger Lohnsenkung spürten große Teile des Proletariats; sie konnten die Versprechen der Sozialdemokratie nicht mehr ernst nehmen.
In Großbrtannien tobte bei Labour ein heftiger Kampf, weil die Remainer ein zweites Referendum und auf diesem Weg eine Fortsetzung des Austeritätskurses durchsetzen wollten. Die sozialistische Fraktion konnte nicht dagegen halten, so kam es zu dem windelweichen Kurs und den gravierenden Verlusten in der Wahl.
Die Medien verstärkten mit ihrer bösartigen Kampagne, in der sie Verständnis für die Palästinenser als Antisemitismus brandmarkten, den Trend gegen Labour.
In der BRD schießen die Medien nicht direkt gegen linke Forderungen wie eine Erhöhung des Mindestlohnes, sondern versuchen Frau Esken zu verunglimpfen.
Wenn das neue Führungsduo der SPD sich jetzt nicht schnell von ihren Remainern trennt und nicht bei ihren Forderungen bleibt, wird es bald das gleiche Schicksal erleiden wie die Sozialdemokraten in den Nachbarländern. Viel Zeit bleibt den beiden nicht.