Dieser Montagvormittag ist einmalig in der deutschen Geschichte

Only occasionally do older people walk the streets, staring rigidly ahead. Is it fear of the virus or fear of the neighbour? Or fear of police control? Now and then a police car appears. The situation is bizarre, spooky. With the driving ban on Sunday during the oil crisis, it was possible to cope. And not even during the war years, older people report, was there this eerie silence. Mussolini’s fascists did not have the population under control as the present bourgeois government. And in 1929 there were demonstrations and protests. Now people are intimidated.

Nur vereinzelt gehen ältere Menschen über die Straßen, starr vor sich hin blickend. Ist es Angst vor dem Virus oder Angst vor dem Nachbarn? Oder Angst vor polizeilicher Kontrolle? Ab und zu taucht ein Polizeiauto auf. Die Lage ist bizarr, gespenstisch. Beim Fahrverbot am Sonntag in der Ölkrise konnte man damit fertig werden. Und nicht einmal in den Kriegsjahren, so berichten Ältere, gab es diese unheimliche Stille. Mussolinis Faschisten hatten die Bevölkerung nicht so im Griff wie die jetzige bürgerliche Regierung. Und 1929 gab es immerhin Demonstrationen und Proteste. Jetzt werden die Menschen eingeschüchtert. Willfährige Ärzte, die uns schon bei der Schweinegrippe an der Nase herum geführt haben, dienen sich der Regierung an. Herr Drosten verrät das ärztliche Ethos und beteiligt sich als Protagonist an der Irreführung.

Die Massenmedien sind begeistert über die wichtige Rolle, die sie jetzt übernehmen. Immer offener bedrohen sie das Volk mit der Darstellung von Särgen. In den politischen Talk- shows wird streng darauf geachtet, dass nur die üblichen Laberer zu Wort kommen. Sogar Sahra Wagenknecht, die sonst unabhängige Meinungen vertritt, hat sich lieber dem Mainstream angeschlossen; weil sie sonst nicht mehr zu Talk- shows eingeladen wird?

In der Verdunkelung der Zusammenhänge bewährt sich besonders Minister Altmaier. Mit ihm konkurriert Finanzminister Scholz. Sie wollten, dass die Auswirkungen der (Welt-)Wirtschaftskrise möglichst erst nach den Wahlen ans Tageslicht kommen. Die Corona- Krise hat ihnen einen Strich durch die Rechnung gemacht aber gleichzeitig auch den ersehnten Strohhalm geliefert. Es prasselt aus allen Kanälen auf die Menschen nieder, dass die Corona- Krise an der kommenden Verarmung großer Volksmassen die Schuld trüge.

Die Urlaubsträume der Deutschen waren den Strategen in der Regierung schon lange ein Dorn im Auge. Große Teile der Bevölkerung entzogen sich regelmäßig der politischen Beeinflussung und waren außer Reichweite der Medien. Scheinbar alternative Medien der amerikanischen Digitalkonzerne ersetzten die herkömmlichen Medien nur unvollständig. Staatlich verordneter Zwangsurlaub aber würde einer autoritären Fixierung Halt geben. Der Weg dahin ist schon gebahnt. Wenn die Kanzlerin an die Solidarität mit Alten und Kranken appellieren muss, sind wir zwar noch weit von faschistischen Verhältnissen entfernt; die Instrumente liegen aber auf dem Tisch.Das Seuchengesetz eröffnet ungeahnte Möglichkeiten. Es ist kein Zufall, dass China und Singapur immer wieder als Vorbild genannt werden.

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