Eisern h\u00e4lt die SPD an ihrer Schr\u00f6der- Fischer- Agenda fest. Blo\u00df nicht daran r\u00fctteln und wenn es zum Untergang f\u00fchrt, aber ein Glaubensbekenntnis gibt man nicht auf. Es geht ja auch nicht um die W\u00e4hlerschaft am unteren sozialen Rand. Nein, man will das h\u00f6here B\u00fcrgertum erreichen. So emanzipiert man sich von seiner Herkunft und von seinem Stand. Die Abgeh\u00e4ngten dieser Gesellschaft k\u00f6nnen ruhig abgeh\u00e4ngt bleiben, sie gehen sowieso nicht zur Wahl. Das Werben geht vielmehr um Lehrer, Studienr\u00e4te, Rechtsanw\u00e4lte, h\u00f6here Staatsangestellte, Betriebsratsvorsitzende usw. In der Konkurrenz mit der CDU kann die SPD dabei nat\u00fcrlich nur verlieren. Und dass ein SPD- Minister deutsche Betriebe vor chinesischer Konkurrenz sch\u00fctzen will, grenzt schon ans L\u00e4cherliche. Schr\u00f6der hat mit der Betriebsrettung auch nur einen Wahkampf gewonnen, dann war die Luft raus. Jetzt h\u00e4lt der neue nieders\u00e4chsische Ministerpr\u00e4sident seine sch\u00fctzende Hand \u00fcber die VW- Betr\u00fcgereien und bringt zur Ablenkung eine Steuererleichterung ins Spiel, die genau das angepeilte B\u00fcrgertum entlasten soll. Und das gemeine Volk soll mit solchen Spiegelfechtereien wie der sogenannten Harmonisierung der Sozialbeitr\u00e4ge beruhigt werden.<\/p>\n
Wie Schulz diesen Haufen von Opportunisten zusammen halten soll, wei\u00df er wohl selbst nicht. Und um eine klar sozialdemokratische Richtung vorzugeben, dazu hat er wohl nicht das Format. Aber eine Sozialdemokratie hat auch in Zeiten der Deflation keine Konjunktur.<\/p>\n","protected":false,"gt_translate_keys":[{"key":"rendered","format":"html"}]},"excerpt":{"rendered":"
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