A social catastrophe of international dimensions<\/p>\n\n\n\n
„It was said even then that the approval of this law was the suicide of the parliament. But the parliament did more. By giving itself up, it gave up the constitution, which it was obliged to protect to the people. This was not a criminal, but a „political crime. The politicians of the time are responsible for what they did. What its effect would be, they were told.“<\/em><\/p>\n\n\n\n Eine gesellschaftliche Katastrophe von internationaler Tragweite<\/strong><\/p>\n\n\n\n „Man hat schon damals gesagt, die Bewilligung dieses Gesetzes sei der Selbstmord des Parlaments. Aber das Parlament tat mehr. Indem es sich selbst preisgab, gab es die Verfassung preis., die zu sch\u00fctzen es dem Volk gegen\u00fcber verpflichtet war. Das war kein kriminelles, aber ein „politisches Verbrechen“. Die damaligen Politiker tragen die Verantwortung f\u00fcr das, was sie bewirkt haben. Was seine Wirkung sein w\u00fcrde, hat man ihnen vorausgesagt.“<\/strong><\/p>\n\n\n\n Das sagte Karl Jaspers zum Erm\u00e4chtigungsgesetz von 1933. <\/p>\n\n\n\n Und jetzt stellt Merkel die Machtfrage. Sie arrangiert die Ministerpr\u00e4sidenten als ob sie die Lehrerin einer aufgeregten Schulklasse w\u00e4re. Sie fordert nur immer strengere Vorschriften und will so das Prinzip der Autorit\u00e4t unter allen Umst\u00e4nden durchsetzen. Alle, die nur etwas Autorit\u00e4t haben, und sei es nur ein Familienvater, sollen sich best\u00e4togt f\u00fchlen, dass ihre Autorit\u00e4t gewahrt wird. Ob sie in der Sache begr\u00fcndet ist oder nicht, spielt keine Rolle. Gerade, wenn nach der Sachlage eigentlich anders entschieden werden m\u00fcsste, muss die autorit\u00e4re Entscheidung durchgesetzt und die \u00fcberlegene Machtposition gezeigt werden. Und alle autorit\u00e4ren Charaktere f\u00fchlen sich best\u00e4tigt. <\/p>\n\n\n\n Dass jetzt auch die kleinsten Schulkinder im Unterricht maskiert werden sollen, demonstriert die v\u00f6llige R\u00fccksichts- und Bedenkenlosigkeit der Berliner Machtelite. Dass diese Leute vor nichts zur\u00fcck schrecken, zeigt auch die unmenschliche Isolierung der alten Menschen in den Pflegeheimen. Pausenlos lassen sie uns von Funk und Fernsehen berieseln und berichten von sogenannten Neuinfektionen.<\/p>\n\n\n\n Wenn Merkel jetzt die Machtfrage gewinnt, kann sie auch Unterwerfung anderer Art verlangen. Jeder Politfunktion\u00e4r wei\u00df, dass die Corona- Krise wenig mit dem Corona- Virus zu tun hat, aber eine hocheffiziente, politische Kampagne zur Konzentration der Macht in wenigen H\u00e4nden ist. Die gesellschaftliche Bewegung zum Klimaschutz war der Bundesregierung entglitten. Der Finanzsektor taumelt von einer Krise zur n\u00e4chsten. Der Unterschied zwischen Arm und Reich vergr\u00f6\u00dfert sich extrem. Und der Abbau der Sozialkosten, den Schr\u00f6der schon beschleunigte, war ins Stocken gekommen. Die Privatisierung im Gesundheitswesen war durch den gesellschaftlichen Widerstand an Grenzen gesto\u00dfen. Die M\u00f6glichkeit f\u00fcr profitable Kapitalanlagen war geringer geworden.<\/p>\n\n\n\n Schon im M\u00e4rz hatte die politische Spitze in Berlin erkannt, dass sie die Grippewelle hervorragend zur St\u00e4rkung der Autorit\u00e4t nutzen konnte. Merkel schwor ihre unmittelbare Umgebung auf einen Kampf gegen das Virus ein und die Medien schwenkten begeistert darauf ein. Den j\u00e4hrlichen Horrormeldungen \u00fcber \u00fcberf\u00fcllte Krankenh\u00e4user zu Grippezeiten, in denen auch die Flure mit Betten belegt sind, konnten sie neuen Schub geben. Der kontinuierliche und planm\u00e4\u00dfige Bettenabbau mit Privatisierung und Schlie\u00dfung von kleineren Krankenh\u00e4usern konnte so verdeckt werden. Hier gibt es noch gesellschftliche Bereiche, in denen eine \u00fcberdurchschnittliche Rendite erwirtschaftet werden kann. <\/p>\n\n\n\n Die Choreographie dieses gigantischen Betruges \u00fcbernahm die Bundesregierung. Sie hatte keine Probleme willige Helfer zu finden. Eitle Wissenschaftler wie der erprobte Schwindler aus der Charit\u00e9 und gut dotierte Organisationen wie die Leopoldina boten sich eilfertig an. Die Pr\u00e4sidenten der Standesorganisationen erkannten schnell, das sich hier ein Autorit\u00e4tskonflikt anbahnte, in dem sie bei Strafe des Untergangs der obersten Spitze zu huldigen hatten.<\/p>\n\n\n\n Diesselben Mechanismen wendeten die Nazis an: Erst lie\u00dfen sie sich (schein-) legal w\u00e4hlen, um dann von oben die Gesellschaft zu durchsetzen und jeden Widerstand zu ersticken.<\/p>\n\n\n\n „Das Volk hat bei den letzten, noch relativ freien Wahlen im M\u00e4rz 1933 sich nicht in der Mehrheit zu Hitler bekannt. Erst ein Teil des Mittelstandes und der Gebildeten haben dann seit April 1933 unter raffinierter Lenkung durch die Propagandakunst der Nazis den Rausch und die Angst, beides zugleich, erzeugt. Daraus kam es dann durch dieses k\u00fcnstliche Revoluionsmachen der Partei zur Volkspsychose.“ (Karl Jaspers, 1967)<\/p>\n\n\n\n Am Schicksal der Juden wurde jedem klar gemacht, dass die oberste F\u00fchrung zum \u00c4u\u00dfersten entschlossen war: Religionsgemeinschaften wurden nur geduldet, wenn sie ihre Ergebenheit bekundeten .Kleinere Gemeinschaften wie die widerst\u00e4ndigen Zeugen Jehovas wurden in Konzentrationslagern isoliert und umgebracht. Das Verbot von Gottesdiensten in unserer von Profit gepr\u00e4gten Gesellschaft l\u00e4sst Schlimmes bef\u00fcrchten. Ein Verbot von Sportverantaltungen dagegen umgingen die Nazis und Hitler mit ihren Massenaufm\u00e4rschen.<\/p>\n\n\n\n Jetzt ist die politische Spitze noch heftig am Diskutieren, wie sie das Volk in Trance halten soll. Allm\u00e4hlich stumpfen die t\u00e4glichen Bilder von Menschen an Schl\u00e4uchen in Intensivstationen ab. Ohne Feindbilder kommt aber eine autorit\u00e4re Regierung nicht aus. Neben \u00e4u\u00dferen Feinden wie Russen und Chinesen werden jetzt im Zuge der Terrorbek\u00e4mpfung die Araber zum Feindbild. J\u00fcdische Gemeinschaften eignen sich nicht mehr zur Verfolgung<\/p>\n\n\n\n Hervorragend aber kann sich die politische Klasse als Besch\u00fctzer Israels aufspielen, um von den eigenen faschistischen Umtrieben abzulenken. Rassismus war schon immer eine kleinb\u00fcrgerliche Ideologie um soziale Privilegien zu rechtfertigen.<\/p>\n\n\n\n Und der liberale Rechtsstaat kann nur solange existieren, wie er soziale Privilegien garantiert. In der bereits begonnenen krisenhaften Entwicklung werden auch gro\u00dfe Teile des Mittelstandes erfasst, daf\u00fcr muss die ideologische Aufr\u00fcstung versch\u00e4rft werden, ein Virus reicht aber nicht mehr aus. Wenn die Berliner politische Truppe nur das Virus zu bieten hat, warten schon andere, um mit offen faschistischen Parolen zu agieren.<\/p>\n\n\n\n <\/p>\n","protected":false,"gt_translate_keys":[{"key":"rendered","format":"html"}]},"excerpt":{"rendered":" A social catastrophe of international dimensions „It was said even then that the approval of this law was the suicide of the parliament. But the parliament did more. 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