QUERDENKEN 711 – Stuttgart<\/p>\n\n\n\n
Today I am especially happy to be at a demonstration in Bochum for the first time. And I am happy to say: Attention! Attention! The freedom virus has reached Bochum and is spreading rapidly….<\/em><\/p>\n\n\n\n Hallo Bochum,<\/p>\n\n\n\n ich freue mich heute besonders, das erste Mal bei einer Demonstration in Bochum zu sein.<\/p>\n\n\n\n Und ich freue mich zu sagen: Achtung! Achtung! Das Freiheits-Virus hat Bochum erreicht und verbreitet sich rasant.<\/p>\n\n\n\n Wir sind Demokraten. Wir sind eine friedliche Bewegung, in der Extremismus, Gewalt, Antisemitismus und menschenverachtendes Gedankengut keinen Platz hat.<\/p>\n\n\n\n \u201eDie Idee und Ideale von Querdenken sind: Wir reden mit allen, die friedlich und gewaltfrei agieren und verweigern jedwede Vorverurteilung, wir er\u00f6ffnen einen freien und demokratischen Debattenraum. Wir stehen f\u00fcr Frieden, Freiheit, Demokratie und Rechtsstaatlichkeit. Das ist der Debattenraum, in dem wir uns bewegen.<\/p>\n\n\n\n Alle Menschen, f\u00fcr die Gewalt oder menschenverachtende \u00c4u\u00dferungen ein Mittel der politischen Auseinandersetzung sind, stehen au\u00dferhalb unseres Debattenraums, alle anderen sind innerhalb unseres Debattenraums. Wie jemand durch Dritte bezeichnet wird, das ist dabei f\u00fcr uns unerheblich. Querdenken hei\u00dft miteinander sprechen und nicht \u00fcbereinander, oder zu hetzen. Querdenken hei\u00dft Respekt vor den Menschen und seiner Individualit\u00e4t und seinem Weltbild.<\/p>\n\n\n\n Unser Ziel ist, diesen Debattenraum zu \u00f6ffnen und Menschen zu erm\u00f6glichen, selbst und eigenst\u00e4ndig Entscheidungen treffen, wie sie mit den massiven Einschr\u00e4nkungen der Grundrechte und der derzeitigen Entwicklung umgehen und wo sie stehen.<\/p>\n\n\n\n ART. 1 der Allgemeine Erkl\u00e4rung der Menschenrechte vom 10.12.1948, kurz AEMR genannt.<\/p>\n\n\n\n „Alle Menschen sind frei und gleich an W\u00fcrde und Rechten geboren.\u201c<\/p>\n\n\n\n Die Pr\u00e4ambel der Menschenrechte erkl\u00e4rt in der internationalen Menschenrechtcharta die grunds\u00e4tzliche Absicht der: \u201eFreiheit, Gerechtigkeit und Frieden in der Welt\u201c, und den Glauben an die grundlegenden Menschenrechte, sowie an \u201edie W\u00fcrde und den Wert der menschlichen Person und an die Gleichberechtigung von Mann und Frau\u201c. Er deckt sich mit dem Sinn des Satzes \u201eDie W\u00fcrde des Menschen ist unantastbar\u201c im Artikel 1 Abs. 1 GG.<\/p>\n\n\n\n Die Menschenrechte binden die rechtsstaatliche Vollziehung an die Wahrung der Grunds\u00e4tze im Umgang mit dem Volk.<\/p>\n\n\n\n Artikel 28 AEMR (Soziale und internationale Ordnung)<\/p>\n\n\n\n \u201eJeder hat Anspruch auf eine soziale und internationale Ordnung, in der die in dieser Erkl\u00e4rung verk\u00fcndeten Rechte und Freiheiten voll verwirklicht werden ko\u0308nnen.\u201c<\/p>\n\n\n\n Einige Artikel der „Allgemeinen Erkla\u0308rung der Menschenrechte“ wurden in den beiden internationalen Pakten u\u0308ber Bu\u0308rgerliche und Politische Rechte (den \u201eZivilpakt 1\u201c) sowie u\u0308ber Wirtschaftliche, Soziale und Kulturelle Rechte (den \u201eSozialpakt1\u201c) innerhalb der europ\u00e4ischen Staaten \u00fcbernommen. Sie wurden beide 1966 geschlossen und traten beide 1976 in Kraft. Diese Bestimmungen haben im Gegensatz zu der Allgemeinen Erkl\u00e4rung der Menschenrechte dadurch den Rang eines bindenden internationalen Abkommens innerhalb Europas erhalten. Denn diese Bestimmungen hat seinerzeit auch das damals amtierende Staatsoberhaupt der Bundesrepublik Deutschland als Kanzler unterschrieben und damit anerkannt. Diese Rechte gelten daher auch f\u00fcr uns deutsche Staatsb\u00fcrger. Es gibt dabei dreierlei Arten von staatlichen Pflichten, im Zusammenhang mit dem Rechtstr\u00e4ger unserer Menschenrechte \u2013 f\u00fcr das menschlichen Individuum: Achtungspflichten, Schutzpflichten und Gew\u00e4hrleistungspflichten. Die Gew\u00e4hrleistungspflicht der Schutzbereiche des deutschen Grundgesetzes und die der Ewigkeitsklausel (Art. 73 Abs. 3 GG) geh\u00f6rt dazu. Darin steht:<\/p>\n\n\n\n Eine \u00c4nderung dieses Grundgesetzes, durch welche die Gliederung des Bundes in L\u00e4ndern, die grunds\u00e4tzliche Mitwirkung der L\u00e4nder bei der Gesetzgebung und die in Artikel 1 bis 20 niedergelegten Grunds\u00e4tze ber\u00fchrt werden, ist unzul\u00e4ssig. <\/p>\n\n\n\n 3. IfSG<\/p>\n\n\n\n Das 3. Infektionsschutzgesetz erlaubt mit \u00a7 28 und \u00a7 28 a die Kappung mehrerer Grundrechte f\u00fcr alle Deutschen. Dazu geh\u00f6ren die Einschr\u00e4nkungen der Schutzbereiche aus Artikel 2, 8, 10, 11, 13, obwohl genau dies nach der Ewigkeitsklausel nach Art. 73 Abs. 3 GG unzul\u00e4ssig ist. Laut der Ewigkeitsklausel sind die Artikel 1 bis 20 GG unumst\u00f6\u00dflich.<\/p>\n\n\n\n ICCPR- Zivilpakt 1, 19.12.1966 \u2013 Vertr\u00e4ge der europ\u00e4ische Staaten untereinander<\/p>\n\n\n\n Im Zivilpakt 1 stehen folgende Verpflichtungen f\u00fcr die Bundesrepublik Deutschland und f\u00fcr alle europ\u00e4ischen Staaten:<\/p>\n\n\n\n Artikel 1<\/strong><\/p>\n\n\n\n Absatz: (1) Alle V\u00f6lker haben das Recht auf Selbstbestimmung. Kraft dieses Rechts entscheiden sie frei \u00fcber ihren politischen Status und gestalten in Freiheit ihre wirtschaftliche, soziale und kulturelle Entwicklung.<\/p>\n\n\n\n (2) Alle Volker k\u00f6nnen f\u00fcr ihre eigenen Zwecke frei \u00fcber ihre nat\u00fcrlichen Reicht\u00fcmer und Mittel verf\u00fcgen, unbeschadet aller Verpflichtungen, die aus der internationalen wirtschaftlichen Zusammenarbeit auf der Grundlage des gegenseitigen Wohles sowie aus dem V\u00f6lkerrecht erwachsen. In keinem Fall darf ein Volk seiner eigenen Existenzmittel beraubt werden.<\/p>\n\n\n\n (3) Die Vertragsstaaten, einschlie\u00dflich der Staaten, die f\u00fcr die Verwaltung von Gebieten ohne Selbstregierung und von Treuhand gebieten verantwortlich sind, haben entsprechend den Bestimmungen der Charta der Vereinten Nationen die Verwirklichung des Rechts auf Selbstbestimmung zu fo\u0308rdern und dieses Recht zu achten. <\/p>\n\n\n\n Artikel 7<\/strong><\/p>\n\n\n\n Niemand darf der Folter oder grausamer, unmenschlicher oder erniedrigender Behandlung oder Strafe unterworfen werden. Insbesondere darf niemand ohne seine freiwillige Zustimmung medizinischen oder wissenschaftlichen Versuchen unterworfen werden. (Hinweis: Impfzwang, Maskenpflicht, Entpersonalisierung des Individuums)<\/p>\n\n\n\n Achtung<\/strong>: Artikel 4 GG wurde au\u00dfer Kraft gesetzt, obwohl nach Artikel 7 verboten. Die Schockstrategie im geleakten Papier des Bundesinnenministeriums im Zusammenhang mit der Angststrategie ist eine grobe Verletzung. Medizinisch gilt die Angststrategie als psychische Folter. Eine staatlich verordnete \u201eSchockstrategie\u201c ist ein angewandtes Kriegsmittel!<\/p>\n\n\n\n Artikel 21<\/strong><\/p>\n\n\n\n Das Recht, sich friedlich zu versammeln, wird anerkannt. Die Ausu\u0308bung dieses Rechts darf keinen anderen als den gesetzlich vorgesehenen Einschr\u00e4nkungen unterworfen werden, die in einer demokratischen Gesellschaft im Interesse der nationalen oder der \u00f6ffentlichen Sicherheit, der \u00f6ffentlichen Ordnung (ordre public), zum Schutz der Volksgesundheit, der \u00f6ffentlichen Sittlichkeit oder zum Schutz der Rechte und Freiheiten anderer notwendig sind. <\/p>\n\n\n\n Versammlungsfreiheit: Artikel 8 Grundgesetz – au\u00dfer Kraft gesetzt: <\/p>\n\n\n\n Ich m\u00f6chte es an dieser Stelle bei dieser Zusammenfassung belassen. Die Liste der Verletzungen, die durch unser Juristen-Team ausgearbeitet wurde, ist 14 Seiten lang.<\/p>\n\n\n\n Presse<\/strong><\/p>\n\n\n\n Inzwischen erhalte ich die R\u00fcckmeldung von vielen Initiativen, dass in sich die Berichterstattung in den lokalen Medien \u00e4ndert und dass hier das Framing abnimmt. Das freut mich und ist ein Anfang.<\/p>\n\n\n\n Allerdings ist die Berichterstattung \u00fcber die gro\u00dfen Demonstrationen vom 01.08.2020, 29.08.2020 und 07.11.2020 in Leipzig gepr\u00e4gt von Verdrehungen, Schm\u00e4hungen und Verleumdungen.<\/p>\n\n\n\n Deshalb widmen wir uns seit zwei Wochen verst\u00e4rkt der Pressearbeit und werden diese auch in den n\u00e4chsten Wochen intensivieren. Dazu haben wir ein professionelles Presse-Team. Wir werden auch die Initiativen mit Kommunikationsleitf\u00e4den unterst\u00fctzen.<\/p>\n\n\n\n Diese Woche haben wir eine Anfrage der Kontext-Wochenzeitung zur beantwortet:<\/p>\n\n\n\n Sehr geehrter Herr Lessat,<\/p>\n\n\n\n am 01.11.2020 haben Sie mir einen Fragenkatalog zugesendet. Ich danke Ihnen f\u00fcr Ihr Interesse. Allerdings haben Sie mir nur eine Frist von 24 Stunden gesetzt, mitten im OB-Wahlkampf und mitten in Demonstrationsvorbereitungen. Ihre Anfrage war zu kurzfristig und kommt zudem reichlich sp\u00e4t. Denn bis zu Ihrer Anfrage hatte ihre Redaktion \u00fcber Monate hinweg unter anderem auch durch Sie unwahre Tatsachen und ehrenr\u00fchrige Inhalte \u00fcber die b\u00fcrgerliche Bewegung Querdenken verbreitet. Damit haben Sie sehr viele Menschen beleidigt, herabgew\u00fcrdigt und diffamiert. Deswegen wende ich mich an Sie mit einer ausf\u00fchrlichen Mail, bevor ich Ihre Fragen beantworte. Denn: In dem Ihre Redaktion den Fokus der Motive unserer b\u00fcrgerlichen Bewegung k\u00fcnstlich verformte und sinnverdrehte und damit bewusst politisierte, nahmen Sie eine zunehmend hetzerische, schm\u00e4hende, aggressive und abwertende Rhetorik und Haltung ein. Das hat mit seri\u00f6sem Journalismus aus unserer Sicht nichts zu tun. Man k\u00f6nnte es auch als eine vors\u00e4tzlich unwahre Berichterstattung ansehen. Denn es reihen sich hetzerische Begriffe und Aussagen aneinander:<\/p>\n\n\n\n 14.11.2020:<\/p>\n\n\n\n https:\/\/www.kontextwochenzeitung.de\/politik\/501\/puffbesitzer-und-maeuseretter-7100.html<\/a><\/p>\n\n\n\n Hier:<\/p>\n\n\n\n 14.10.2020:<\/p>\n\n\n\n https:\/\/www.kontextwochenzeitung.de\/politik\/498\/wen-juckts-7044.html<\/a><\/p>\n\n\n\n Hier:<\/p>\n\n\n\n 09.09.2020:<\/p>\n\n\n\n https:\/\/www.kontextwochenzeitung.de\/gesellschaft\/493\/der-kryptokonformist-6983.html<\/a><\/p>\n\n\n\n Hier:<\/p>\n\n\n\n Das Schreiben hat insgesamt 13 Seiten und ich spare es mir, die weitere Propaganda, Unwahre Tatsachenbehauptungen und \u00fcble Nachrede vorzulesen. Ihr findet es auf unserer website www.querdenken-711.de.<\/p>\n\n\n\n Sehr geehrter Herr Lasset,<\/p>\n\n\n\n die Querdenken-Demos sind keine Anti-Corona-Demos, sondern Demos f\u00fcr die Wiederherstellung unserer Grundrechte, da wir die Ma\u00dfnahmen der Regierung unter wissenschaftlichen und rechtlichen Gesichtspunkten f\u00fcr vollkommen unangemessen halten.<\/p>\n\n\n\n Wir sehen dabei in der Arbeit Ihrer Redaktion Verst\u00f6\u00dfe gegen den Pressekodex, sei es den der Sorgfalt- und Wahrheitspflicht (Ziffer 2 und 1), den der Wahrung der Ehre, den des Pers\u00f6nlichkeitsrechts (Ziffer 7 und 8), den der Unschuldsvermutung, oder den des Diskriminierungsverbotes. (Ziffer 10, da Schm\u00e4hungen und Ziffer 12)<\/p>\n\n\n\n In einem Gerichtsurteil zu einer Prangerseite mit Inhalten ihrer Art hei\u00dft es:<\/p>\n\n\n\n \u201eWerden dem Empf\u00e4nger in Bezug auf eine bestimmte Person Tatsachen mitgeteilt, aus denen es erkennbar eigene Schlussfolgerungen ziehen soll, so d\u00fcrfen hierbei keine wesentlichen Tatsachen verschwiegen werden, die dem Vorgang ein anderes Gewicht geben k\u00f6nnten und deren Kenntnis f\u00fcr den Empf\u00e4nger unerl\u00e4sslich ist, der sich im Kernpunkt ein zutreffendes Urteil bilden soll. Liegt es daher nahe, aus mehreren unstreitigen Tatsachen eine bestimmte (ehrverletzende\/herabsetzende) Schlussfolgerung zu ziehen, so ist jedenfalls wie eine bewusst unvollst\u00e4ndige Berichterstattung rechtlich wie eine unwahre Tatsachenbehauptung zu behandeln.\u201c<\/strong><\/p>\n\n\n\n (Quelle: Seite 9, letzter Absatz, Urteil vom 19.12.2019 Az. 2-03 O 127\/19, LG Frankfurt)<\/p>\n\n\n\n Ihre Redaktion hat in ihrer Berichterstattung den Status der bewusst unwahren Tatsachenbehauptungen durch Weglassen der wesentlichen Fakten erreicht. Fakt ist, dass<\/p>\n\n\n\n Er beinhaltet, neben Stimmungsmache, Verallgemeinerungen, Unterstellungen von kriminellen Energien, herabsetzende Meinungsabsonderungen, diverse unwahre Tatsachenbehauptungen und eine unertr\u00e4gliche Form der ungerechtfertigten Unterstellung einer radikalisierten und gewaltbereiten Bewegung. Die Berichterstattung zeugt von einer Masse an rei\u00dferischer Propaganda, die justiziabel sein k\u00f6nnten.<\/p>\n\n\n\n Die \u201eWordings\u201c ihres Hauses innerhalb Ihrer Artikel, die hier eine gro\u00dfe und wachsende B\u00fcrgerbewegung der gesellschaftlichen Mitte darstellt, sowie meine Person beschreibt, zeigen sich tendenzi\u00f6s politisierend, anprangernd und strotzen vor Vorverurteilungen, Verunglimpfungen, Schm\u00e4hungen, Ver\u00e4chtlichmachung und \u00fcbler Nachrede. Selbst vor der Unterstellung einer faschistischen und rechtsextremen Bewegung schreckt ihre Redaktion nicht zur\u00fcck und tobt sich in pseudowissenschaftlichen Analysen mit Verweis auf Hannah Ahrendt aus, um damit Querdenken eine vermeintlich antisemitische und faschistoide Gesinnung zu attestieren und vergleicht unsere Bewegung mit der Hitler-Bewegung.<\/p>\n\n\n\n Die Erkl\u00e4rung auf unabh\u00e4ngige und wahrheitsgetreue Berichterstattung nach dem deutschen Pressekodex<\/strong> auf unserer Seite wurde von Ihnen nicht unterschrieben. Das ist f\u00fcr uns \u00fcberhaupt nicht verwunderlich. Denn die Rhetorik ihrer Redaktion k\u00f6nnte auch aus dem Stasi-Handbuch entspringen. Als hetzerische Propaganda in einem Unrechtstaat gilt, wie unter 2.6.2 zitiert wird:<\/p>\n\n\n\n \u201eBew\u00e4hrte anzuwendende Formen der Zersetzung:<\/p>\n\n\n\n Ich verweise auf das StGB und auf Art. 2 Abs. 2 GG.<\/p>\n\n\n\n Ihr seht, es gibt viel zu tun. Wir werden n\u00e4chste Woche Musterbeschwerden beim Deutschen Presserat zur Verf\u00fcgung stellen und ich bitte Euch \u2013 nehmt Euch die Zeit, diese Auszuf\u00fcllen und abzusenden.<\/p>\n\n\n\n Die Zukunft geh\u00f6rt den Menschen, Denn es sind die Au\u00dfenseiter, Bochum \u2013 Vielen Dank!<\/strong><\/p>\n","protected":false,"gt_translate_keys":[{"key":"rendered","format":"html"}]},"excerpt":{"rendered":" QUERDENKEN 711 – Stuttgart Today I am especially happy to be at a demonstration in Bochum for the first time. And I am happy to say: Attention! Attention! 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Mit einem Foto von Jens Volle, der sich auf der Demo als Fotograf nicht akkreditiert hat und offensichtlich im Backstage-Bereich
oder in der Menge ungefragt ein Foto von mir \u201eabgeschossen“ hat. (Verletzung des Rechtes am eigenen Bild nach \u00a7 22 Satz 1 KunstUrhG i.V.m. Art 2 GG)<\/li><\/ul>\n\n\n\n
die ihrem Herzen folgen,
egal was die Kritiker sagen.<\/p>\n\n\n\n
die die Welt ver\u00e4ndert haben
und die einen echten und bleibenden Unterschied machen.<\/p>\n\n\n\n