{"id":2433,"date":"2021-02-26T20:47:08","date_gmt":"2021-02-26T19:47:08","guid":{"rendered":"http:\/\/andreastriebel.de\/?p=2433"},"modified":"2021-02-27T10:02:59","modified_gmt":"2021-02-27T09:02:59","slug":"strafvereitelung-um-amt","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/andreastriebel.de\/?p=2433","title":{"rendered":"Strafvereitelung im Amt?","gt_translate_keys":[{"key":"rendered","format":"text"}]},"content":{"rendered":"\n

2020News has obtained, via a whistleblower, a letter dated Feb. 10, 2021, from the Stuttgart Attorney General’s Office<\/a> to a forensic medical examiner. <\/em>…<\/p>\n\n\n\n

2020News hat \u00fcber einen Whistleblower ein Schreiben der Generalstaatsanwaltschaft<\/a> Stuttgart vom 10. Februar 2021 an einen Rechtsmediziner erhalten.<\/strong><\/p>\n\n\n\n

Darin lehnt der Generalstaatsanwalt von Stuttgart, Achim Brauneisen, die generelle Durchf\u00fchrung von Obduktionen an kurz nach der Corona-Impfung verstorbenen Personen kategorisch ab, vor allem weil \u201csich in seri\u00f6sen Quellen keine fassbaren Hinweise auf eine m\u00f6gliche Kausalit\u00e4t zwischen Impfung und Todeseintritt \u00e4lterer Menschen\u201d recherchieren liessen. \u201cWeder auf der Homepage des RKI noch des Paul-Ehrlich-Instituts finden sich entsprechende valide Hinweise.\u201d<\/p>\n\n\n\n

Einen nach der Strafprozessordnung f\u00fcr eine Leichen\u00f6ffnung erforderlichen Anfangsverdacht f\u00fcr einen nichtnat\u00fcrlichen Tod oder ein Fremdverschulden k\u00f6nne er nicht erkennen.<\/p>\n\n\n\n

Diese Einsch\u00e4tzung erstaunt. Impfungen sind, wenn sie nicht von einem informierten Einverst\u00e4ndnis getragen sind, grunds\u00e4tzlich K\u00f6rperverletzungshandlungen und als solche strafbar nach \u00a7 223 StGB. Die Anforderungen an eine ordnungsgem\u00e4sse Impfaufkl\u00e4rung, die die Strafbarkeit entfallen liessen, sind hoch. Die Aufkl\u00e4rung muss vorliegend auch die Tatsache umfassen, dass die experimentellen Corona-Impfstoffe u.a. wegen der unzureichenden Studienlage in der EU nur bedingt zugelassen sind. Zur Impfaufkl\u00e4rung geh\u00f6rt zudem die realistische Information \u00fcber das m\u00f6gliche Schadpotential der Impfung<\/a> und deren zu erwartende Wirksamkeit<\/a>. Die reihenweise verwendeten Impfaufkl\u00e4rungsb\u00f6gen von RKI und Gr\u00fcnem Punkt gen\u00fcgen den Aufkl\u00e4rungserfordernissen in wesentlichen Punkten nicht<\/a>.<\/p>\n\n\n\n

Der Verdacht liegt daher nahe, dass in vielen F\u00e4llen, wie auch bei den unl\u00e4ngst durch einen weiteren Whistleblower bekannt gewordenen Todesf\u00e4llen in einem Berliner Altenheim<\/a>, nur<\/p>\n\n\n\n

unzureichend aufgekl\u00e4rt worden sein k\u00f6nnte, so dass die Strafbarkeit der Impfung als K\u00f6rperverletzung nicht entfallen ist. In seinem Anschreiben hatte der Rechtsmediziner zudem darauf hingewiesen, dass \u00e4rztliches Fehlverhalten \u2013 Impfung trotz vorliegender Kontraindikation \u2013 bestehen k\u00f6nnte.<\/p>\n\n\n\n

Brauneisen antwortete auf das Schreiben: \u201cIch sehe deshalb keinen Anlass, dass die Staatsanwaltschaften im Bezirk des Oberlandesgerichts Stuttgart ihre bisherige Praxis \u00e4ndern. Obduktionen werden weiterhin nur angeordnet, wenn der Anfangsverdacht f\u00fcr einen nicht nat\u00fcrlichen Tod besteht und Fremdverschulden m\u00f6glich erscheint. Eine vor dem Todeseintritt erfolgte Impfung allein gen\u00fcgt daf\u00fcr nicht.\u201d<\/p>\n\n\n\n

Die vorbenannte Obduktionseinschr\u00e4nkung soll nach dem Willen von Brauneisen nicht allein f\u00fcr die Staatsanwaltschaft gelten. Auch die Polizei soll keine Klarheit in das geh\u00e4ufte Sterben der Senioren nach der Corona-Impfung bringen d\u00fcrfen. Brauneisen schreibt: \u201cMein Schreiben werde ich wegen der hohen Relevanz der Vorgangs f\u00fcr die praktische Arbeit der Staatsanwaltschaften und Polizeidienststellen in ganz Baden-W\u00fcrttemberg dem Ministerium der Justiz und f\u00fcr Europa sowie dem Generalstaatsanwalt in Karlsruhe zur Kenntnis bringen.\u201d<\/p>\n\n\n\n

Gehen Staatsanw\u00e4lte solchermassen auf der Hand liegenden Verdachtsmomenten f\u00fcr strafrechtlich relevantes Verhalten nicht nach, so k\u00f6nnen sie sich selbst strafbar machen. Vorliegend ist zu denken an Strafvereitelung im Amt gem\u00e4\u00df \u00a7 258a StGB durch den Generalstaatsanwalt Brauneisen in eigener Person sowie durch diejenigen Staatsanw\u00e4lte, die seiner Weisung Folge leisten. Des Weiteren kommen f\u00fcr Polizeibeamte K\u00f6rperverletzungsdelikte im Amt \u2013 gegebenenfalls mit Todesfolge \u2013 durch Verletzung ihrer Garantenstellung (\u00a7 13 StGB) gegen die weitere Praxis des Impfens ohne hinreichende Aufkl\u00e4rung bei bestehendem Anfangsverdacht, dass die Impfung mehr Sch\u00e4den \u2013 bis zu t\u00f6dlichen Verl\u00e4ufen \u2013 anrichtet als bislang kommuniziert, in Betracht.<\/p>\n\n\n\n

Dar\u00fcber hinaus w\u00e4re zu pr\u00fcfen, ob sich Generalstaatsanwalt Brauneisen durch die Anregung, nicht zu obduzieren, einer Anstiftung zur K\u00f6rperverletzung im Amt durch Unterlassen strafbar macht. Anders als die zur Gefahrenabwehr berufenen Polizeibeamten oder Mitarbeiter des Gesundheitsamts trifft ihn selbst hierf\u00fcr zwar nicht die Garantenstellung des \u00a7 13 StGB. Dieser Umstand f\u00fchrt allerdings nicht zur Straffreiheit sondern nur zu einer Strafmilderung gem\u00e4\u00df \u00a7 28 Absatz I StGB. Das Anstiftungsdelikt kann insbesondere angesichts der Vielzahl der m\u00f6glicherweise von schweren Impfsch\u00e4den betroffenen Personen gro\u00dfe Relevanz haben.<\/p>\n\n\n\n

Durch die Obduktionseinschr\u00e4nkung bei Menschen, die kurz nach der Impfung verstorben sind, verhindert der Stuttgarter Staatsanwalt zudem, dass sich das Paul-Ehrlich-Institut ein realistisches Bild der Lage machen kann.<\/p>\n\n\n\n

In Norwegen empfiehlt man die Impfung hochbetagter Senioren oder schwer vorerkrankter Personen nicht mehr, nachdem es kurz nach der Impfung zu 33 Todesf\u00e4llen gekommen ist. Die Herstellerfirma BioNTech selbst kann keine Empfehlung f\u00fcr eine Impfung von Personen mit bestimmten chronischen Vorerkrankungen<\/a> aussprechen. Der BioNTech-Impfstoff Comirnaty hat in Indien wegen unzureichenden Studienergebnisse aus Sicherheitsgr\u00fcnden keine Zulassung<\/a> bekommen. Die Impfung mit dem Corona-Impfstoff von AstraZeneca ist in schwedischen Regionen ausgesetzt<\/a> worden, ebenso in Orten in Nordrhein-Westfalen.<\/p>\n\n\n\n

Angesichts der Gef\u00e4hrdungslage der Gesamtbev\u00f6lkerung durch die Massenimpfung kann man nur hoffen, dass Staatsanw\u00e4lte anderer Bundesl\u00e4nder sich des Obduktionsthemas mit der gebotenen Ernsthaftigkeit annehmen werden.<\/p>\n\n\n\n

2020News hatte Brauneisen um eine kurzfristige Stellungnahme gebeten. Bis zum Ver\u00f6ffentlichungszeitpunkt des Artikels ist diese ohne Antwort geblieben.<\/p>\n","protected":false,"gt_translate_keys":[{"key":"rendered","format":"html"}]},"excerpt":{"rendered":"

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