{"id":3482,"date":"2022-02-10T19:51:40","date_gmt":"2022-02-10T18:51:40","guid":{"rendered":"http:\/\/andreastriebel.de\/?p=3482"},"modified":"2022-02-13T11:30:47","modified_gmt":"2022-02-13T10:30:47","slug":"soeders-taktischer-rueckzug","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/andreastriebel.de\/?p=3482","title":{"rendered":"S\u00f6ders taktischer R\u00fcckzug","gt_translate_keys":[{"key":"rendered","format":"text"}]},"content":{"rendered":"\n<p><strong>Wir d\u00fcrfen dem Braten nicht trauen<\/strong><\/p>\n\n\n\n<p>S\u00f6der macht einen R\u00fcckzug, weil er wei\u00df, dass die Impfpflicht so nicht durchsetzbar ist. Die politische Konkurrenz, die gerade die Regierungssessel besetzt, soll als naiv und unf\u00e4hig dargestellt werden. Das ist auch nicht ganz falsch, aber Merz hat noch nicht die Autorit\u00e4t, um sofort die volle Kraft zu entfalten. Erst muss sich die Koalition noch in der Auseinandersetzung mit Russland verheddern und die Ukraine aufr\u00fcsten. <\/p>\n\n\n\n<ul class=\"wp-block-list\"><li>Die Gesetzgebung und die Rechtsprechung sind noch nicht sicher auf Linie. Der Pr\u00e4sident des Bundessozialgerichts hat zwar schon Ergebenheitsbekundungen ge\u00e4u\u00dfert, aber hier und da k\u00f6nnte es noch unabh\u00e4ngige Richter geben.<\/li><\/ul>\n\n\n\n<p>Schlegel, Pr\u00e4sident des Gerichts:<\/p>\n\n\n\n<p>\u201eZweifellos m\u00fcssen nat\u00fcrlich auch Nichtgeimpfte Anspruch auf das volle Programm der gesetzlichen Krankenversicherung haben\u201c, betonte Schlegel. Es w\u00e4re aber seiner Auffassung nach wohl zul\u00e4ssig, Un\u00adgeimpfte mit schwerem Verlauf je nach Einkommen und Verm\u00f6gen \u201ema\u00dfvoll an den Kosten solch einer Behandlung zu beteili\u00adgen\u201c.<\/p>\n\n\n\n<p>Scheele, Chef der Bundesagentur:<\/p>\n\n\n\n<p>\u00bbAuch wir als Bundesagentur m\u00fcssen dann pr\u00fcfen, ob eine fehlende Impfung zu einer Sperrzeit f\u00fchrt.\u00ab Eine Sperrzeit bedeutet, dass ein Arbeitsloser oder eine Arbeitslose f\u00fcr eine bestimmte Zeit kein Arbeitslosengeld bekommt.&#8220;<\/p>\n\n\n\n<ul class=\"wp-block-list\"><li>Auch hat die Inflation noch nicht ausreichend Menschen in die Sozialhilfe (Hartz IV) getrieben und deprimiert. Das Lohnniveau sinkt zwar kontinuierlich, aber viele sind noch nicht am Rand des Existenzminimums angekommen.<\/li><li> Viele kleine Selbstst\u00e4ndige k\u00f6nnen sich noch halten aber die Existenz der Gastwirte ist bereits prek\u00e4r. <\/li><li>In den Schulen w\u00e4chst zwar der Widerstand gegen die Zerschlagung des regul\u00e4ren Unterrichts, aber die allgemeine Maskierung konnte die Regierung durchsetzen. Und viele Eltern stehen auf, weil sie die gef\u00e4hrlichen Injektionen bei ihren Kindern um keinen Preis akzeptieren. Da ist es dann fast schon zweitrangig, dass viele Lehrer wegen Quarant\u00e4ne oder weil sie durch die Impfung erkrankt sind, ausfallen.<\/li><\/ul>\n\n\n\n<ul class=\"wp-block-list\"><li>In den B\u00fcros und Betrieben ist die Lage angespannt, weil die Chefs das Impfen erzwingen wollen. Die Effektivit\u00e4t der Arbeit sinkt stark und ein Ende der Impferei ist nicht abzusehen. Jederzeit kann die Regierung wieder eine neue Virusvariante durch die Medien entdecken lassen, so dass ein geregeltes Wirtschaften in weite Ferne r\u00fcckt.<\/li><\/ul>\n\n\n\n<ul class=\"wp-block-list\"><li>Zun\u00e4chst muss aber die Impferpressung beim Gesundheitspersonal durchgesetzt werden, bevor breitere Bev\u00f6lkerungsschichten unterworfen werden.<\/li><\/ul>\n\n\n\n<p>Wenn sich bis zum n\u00e4chsten Herbst die wirtschaftliche Lage zuspitzt und der Klimaschutz seinen Glanz verloren hat, weil klar wird, dass es sich um einen Griff in die Taschen der Bev\u00f6lkerung handelt, ist die Stunde f\u00fcr Merz und seine CDU gekommen, falls die Dreierkoalition \u00fcberhaupt so lange durchh\u00e4lt. Es wird dann ein Leichtes sein, die zur\u00fcck gestellten Pl\u00e4ne hervorzuholen. Virusvarianten gibt es Unz\u00e4hlige.<\/p>\n\n\n\n<p>Der Aufstand der Menschen wird sich aber nicht auf Kanada beschr\u00e4nken. Und viele Polizeikr\u00e4fte haben schon signalisiert, dass sie nicht auf die eigene Bev\u00f6lkerung schie\u00dfen werden. Und die Soldaten er Bundeswehr werden eher desertieren, als dem SPD- Noske, der keine roten Linien kennt, zu folgen.<\/p>\n","protected":false,"gt_translate_keys":[{"key":"rendered","format":"html"}]},"excerpt":{"rendered":"<p>Wir d\u00fcrfen dem Braten nicht trauen S\u00f6der macht einen R\u00fcckzug, weil er wei\u00df, dass die Impfpflicht so nicht durchsetzbar ist. 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