Der Nürnberger Gerichtssaal 600
Wer diesen Saal besichtigt und die Corona- Pandemie aufmerksam verfolgt hat, weiß, dass dies der einzige angemessene Saal Gerichtssaal für eine Anklage gegen Merkel, Spahn, Scholz und Lauterbach ist.
Nur dürfte es schwer sein, so souveräne Richter wie 1945 bei den Nürnberger Prozessen zu finden oder einen Ankläger wie R. Jackson. Es scheitert schon daran, dass keine Ankläger auftreten dürfen, da alle Staatsanwälte unter der Herrschaft der Ministerpräsidenten stehen und selbst ein Fritz Bauer derzeit keine Chancen hätte.
Die politische Klasse droht und lockt sogar mit Krieg, denn die weltweit größten Schätze an Gas und Mineralien lagern unter der russischen Erde. Und um ihre Macht zu erhalten, werden neue Pandemien vorbereitet Die politische Klasse will die bürgerliche Gesellschaft auflösen und die Identifikation der Geschlechter aufgeben, sie hat die Weltherrschaft im Blick und geht noch grundlegender und totaler gegen die jahrtausendealte alten Errungenschaften der menschlichen Kultur vor als die Nazis: jetzt ist es nicht eine Reinhaltung der weißen, menschlichen Rasse sondern die Rettung des Planeten vor dem menschlichen Fußabdruck, der totalitäre Anspruch ist der gleiche.
Was kommt nach der bürgerlichen Gesellschaft? Diese neue Gesellschaft ist auch in Umrissen noch nicht sichtbar.
Vielleicht bringen Texas oder Florida einen neuen Robert Jackson hervor.
“Scholz lügt sich seine Corona- Aufarbeitung zurecht”
Norbert Häring
“Ein multizentrisches Team renommierter Mediziner hat neuerlich bestätigt, dass Corona mRNA-Injektionen für ein schockierendes „übermäßiges Todessignal“ verantwortlich sind. Die Impfkampagne ist für den weltweiten Anstieg der Sterblichkeitsraten verantwortlich.
Sie warnen weiter, dass es verheerende Folgen haben kann, wenn die Öffentlichkeit unter Druck gesetzt wird, experimentelle Impfstoffe zu nehmen, und fordern die Regierungen auf, solche Taktiken zu untersuchen.
Auch diese Studie belegt, dass die Massenimpfkampagne enormen Schaden angerichtet hat, Corona selbst keine Übersterblichkeit verursacht hat, sich also im üblichen Rahmen von Atemwegserkrankungen gehalten hat und die Impfschäden und die durch die Impfkampagne verursachte Übersterblichkeit weiter anhält.”
https://tkp.at/2024/06/17/wissenschaftler-finden-starke-uebersterblichkeit-im-zusammenhang-mit-mrna-spritzen/
“Die Menstruationsfunktion wurde jedoch in den klinischen Studien zu den Covid-Impfstoffen nicht gemessen, formulieren die Forscher gleich in der Einleitung ihre Kritik. Die potentiellen Auswirkungen der Covid-Impfung auf den weiblichen Zyklus ist aber mittlerweile breit anerkannt. Eine Studie aus dem Jahr 2022 sprach von mehr als 40 Prozent der geimpften Frauen, die damit zu kämpfen hatten – TKP hat berichtet. Selbst die EMA begann vor rund zwei Jahren Untersuchungen aufzunehmen – große Ergebnisse hat sie aber nie geliefert.
Nun hat das BMJ eine Übersichtsarbeit veröffentlicht, die die vorhandene Literatur über den Zusammenhang zwischen der COVID-19-Impfung und den Ergebnissen der Menstruationsfunktion zusammenfasst. Wesentlich und wichtig, denn „die Gesundheit der Menstruation ist ein wichtiges von den Patientinnen berichtetes Ergebnis, das über seine Bedeutung als allgemeiner Indikator für Gesundheit und Fruchtbarkeit hinausgeht“, so die Autoren.”
https://tkp.at/2024/06/17/studie-belegt-zyklusstoerung-als-impf-nebenwirkung/
“Pfizer vermarktete seinen Impfstoff als sicher für schwangere Frauen. Im Februar 2021 verfügte Pfizer jedoch über Berichte von 458 schwangeren Frauen, die den Impfstoff Covid-19 von Pfizer während der Schwangerschaft erhalten hatten. Mehr als die Hälfte der schwangeren Frauen meldete ein unerwünschtes Ereignis und mehr als 10 % berichteten von einer Fehlgeburt.
Pfizer verfügte auch über Informationen aus seiner eigenen Studie vom Oktober 2020 über die Schwangerschaft von Ratten, die darauf hinwiesen, dass sein Covid-19-Impfstoff mit Unfruchtbarkeit in Verbindung gebracht wurde.“
Weiters erklärte Kris Kobach, dass Pfizer über andere Nebenwirkungen wie Herzmuskelentzündung gelogen sowie über die Wirksamkeit der Injektion gelogen habe. Denn eine Übertragung verhindert der Stoff bekanntlich nicht”
https://tkp.at/2024/06/18/kansas-verklagt-pfizer-wegen-verheimlichung-von-mrna-risiken/
“Dass Spike-Proteine aus mod-RNA Produktion Gehirnzellen schädigen ist nicht mehr von der Hand zu weisen. Dass sie Demenz zur Folge haben, auch nicht. Und wenn wir gerade dabei sind: Es gibt seit langem Hinweise darauf, dass mod-RNA-Shots zu Creutzfeld-Jakob führen, also zu einer Prionenerkrankung, in deren Verlauf das Gehirn löchrig wird. Man kann also auf die nächste Hiobsbotschaft für Geimpfte warten, denn bislang hat sich noch jede schwere Erkrankung, für die ein Zusammenhang mit COVID-19 Shots berichtet wurde, als Wirkung der Ursache „COVID-19 Shot“ erwiesen.”
https://sciencefiles.org/2024/06/19/mod-rna-schaedigt-das-gehirn-klarer-zusammenhang-zwischen-neurodegenerativen-erkrankungen-und-mod-rna-covid-19-impfungen/
https://tkp.at/2024/06/23/gott-spielen-eine-untersuchung-zum-medizinischen-demozid-im-uk/
„Der Tag von Stuarts Tod ist der Stoff für Horrorfilme. Am 6. November 2021 um 13 Uhr erhielt Elena einen Anruf aus dem Krankenhaus, um ihr mitzuteilen, dass ihr Stuart im Sterben lag. Als sie dort ankam, konnte Elena sehen, dass er stark sediert war. Er sah aus, als läge er im Koma. Ich weiß jetzt, dass er in einem Midazolam-Koma lag. Ich küsste ihn und konnte sehen, wie sich seine Sättigungswerte verbesserten.
Er wusste, dass ich da war, und ich wusste, dass er um sein Leben kämpfte. Als die Assistenzärztin sah, wie ich auf den Monitor schaute, schaltete sie ihn aus. In diesem Moment erschien eine Krankenschwester mit fünf 10-ml-Spritzen auf einem blauen Tablett. Sie steckte zwei davon in Stuarts Kanüle, er machte drei Atemzüge und starb dann in meinen Armen. Ich schrie: „Sie hat ihn umgebracht!“ und brach zusammen. Ich weiß nicht mehr, wie ich in dieser Nacht nach Hause gekommen bin.“
https://tkp.at/2024/06/24/zensierte-studie-nach-1-jahr-oeffentlich-autopsien-nach-covid-impfung/
Die Befunde von 325 Autopsien bei Todesfällen nach einer Covid-Impfung zeigen zu rund 75 Prozent eine Kausalität zwischen Impfung und Tod.
Liebe Freunde,
Ich schreibe dies mit unendlicher Dankbarkeit und Freude in meinem Herzen. Nach 14 langen Jahren bin ich endlich frei. Diese Freiheit gehört nicht nur mir; sie gehört euch allen, die mir in den dunkelsten Zeiten beigestanden haben.
Eure unerschütterliche Unterstützung, eure Briefe, eure Gebete und euer Glaube an mich haben meinen Geist am Leben erhalten. Eure Liebe hat mir jeden Tag die Kraft gegeben, durchzuhalten und auf diesen Tag zu hoffen. Ich kann nicht in Worte fassen, wie sehr ich jeden einzelnen von euch schätze.
Danke, dass ihr mein Fels, mein Licht und meine Hoffnung seid. Ich freue mich auf dieses neue Kapitel meines Lebens und bin gespannt, es mit euch allen zu teilen. Gemeinsam haben wir es geschafft und gemeinsam werden wir weitermachen.
Folgen Sie mir auf meinem neuen Telegrammkanal: @JulianAssange2024 , alles wird aufgedeckt !
Mit meinem ganzen Herzen,
Julian Assange
“Teile der selbsternannten „Alternativmedien“ haben massiv zur Lagerbildung beigetragen. Sie haben unter dem Label der Meinungsfreiheit Falschinformationen, Esoterik, unwissenschaftlichen Nonsens und rechte Ideologie verbreitet. Weit schlimmer ist jedoch: sie haben das Urteilsvermögen der Menschen korrumpiert – mag sein aus Unwissenheit oder Sensationsgier, sicher aber auch aus Geschäftsinteresse und mit politischer Agenda. Sie haben sich exakt der gleichen Methoden bedient wie die Gegenseite: Einseitigkeit, Brainwash, Angstmache, dubioses Schlapphut-Geraune und Diffamierung von Gegenstimmen. So mancher Prepper-Keller wäre leer und manch Auswanderer zu Hause geblieben, hätte man nicht die Angst und Leichtgläubigkeit der Menschen schamlos ausgenutzt und in Teilen sektenartige Dynamiken in Gang gesetzt.
Klagen über den verengten Meinungskorridor gehen an der Sache vorbei. Tatsächlich gibt es mittlerweile zwei Meinungskorridore und in jedem kann hemmungslos gebrüllt, gepöbelt und gelogen werden. Vor Kurzem noch Unsagbares ist heute alltäglich. Menschen, die schon vor Corona irrationalen Ideen anhingen, fühlen sich nun mit dem Verweis auf unwissenschaftliche Maßnahmen in ihrem Aberglauben sogar bestätigt. Dass Wissenschaft keine Institution ist, sondern eine Abfolge von Irrtümern – geschenkt. Erkenntnisgewinn war ohnehin weder von offizieller Seite noch auf Seiten der Verschwörungsapologethen vorgesehen.
Evidenzfiasko
Corona war ein Evidenzfiasko. Es war ein gesamtgesellschaftlicher Absturz in die Irrationalität und den Aberglauben. Man hätte in den drei Jahren immens viel lernen können über Evidenz, wissenschaftliche Methode, gesellschaftliche Dynamiken und vieles andere mehr. Aber der unwissenschaftliche Umgang mit Corona hat alle Bemühungen um kritisches aufgeklärtes Denken um Jahrzehnte zurückgeworfen und – was noch schlimmer ist – Obskuranten in ihren Weltbildern bestätigt. Nicht nur der Wissenschaft, sondern der gesamten Gesellschaft ist damit ein kaum abschätzbarer Schaden entstanden.
Merkels Framing und die Entscheidung, Kritik an Coronamaßnahmen per se in die rechte Ecke zu stellen, hat die Polarisierung in Deutschland auf eine neue Stufe gehoben. Die gesellschaftliche Debatte wurde immens beschädigt, das Lager der Irrationalität massiv gestärkt, Konsensfindung unmöglich gemacht und Aushandlungsprozesse sabotiert. Altparteien und etablierte Medien haben ihren Vertrauensverlust selbst verschuldet. Durch ihr unkluges aktionistisches Handeln wurde das Lager der „Querdenker“ nicht nur ein Sammelbecken für Unwissenschaftlichkeit und Aberglaube, es ist nun tatsächlich eine Bewegung, in der rechte und rechtsextreme Ideen salonfähig geworden sind. Die Folgen sind nicht absehbar. ”
https://tkp.at/2024/06/25/bullshit-overload-ein-blick-in-die-kritische-medienszene/
Impftod https://weltwoche.ch/story/impftod/ Andreas Thiel
Arzt: Eigentlich kann er gar nicht gestorben sein, denn er war ja geimpft.
Staatsanwalt: Der Obduktionsbericht legt die Vermutung nahe, dass der Patient an den Impfungen gestorben ist.
Arzt: Das kann nicht sein. Der Patient war ja vor den Impfungen kerngesund.
Staatsanwalt: Wozu haben Sie den Patienten denn geimpft, wenn er gesund war?
Arzt: Die Impfungen wurden vom Bundesrat empfohlen.
Staatsanwalt: Und war der Patient nach der ersten Impfung immer noch gesund?
Arzt: Er hatte bloss ein paar Schwächeanfälle, Kopfschmerzen und Hautausschläge, die wir aber erfolgreich mit Kortison behandeln konnten.
Staatsanwalt: Die Impfung zeigte also Nebenwirkungen?
Arzt: Nur schwache.
Staatsanwalt: Aber trotz schwacher Nebenwirkungen verabreichten Sie ihm eine weitere Impfung.
Arzt: Wer weiss, wenn wir ihn nicht geimpft hätten, wäre er vielleicht gestorben.
Staatsanwalt: Und wie erging es dem Patienten nach der zweiten Impfung?
Arzt: Er war mehrere Wochen lang krank.
Staatsanwalt: Die Nebenwirkungen wurden also stärker?
Arzt: Er war nur krank. Ohne Impfung wäre er sicher gestorben.
Staatsanwalt: Warum gaben Sie ihm trotz starker Nebenwirkungen die dritte Impfung?
Arzt: Solange es Nebenwirkungen gibt, muss man die Dosis erhöhen.
Staatsanwalt: Und nach der dritten Impfung starb der Patient.
Arzt: Ja, leider hat er es nicht mehr bis zur vierten Impfung geschafft. Die hätte ihn gerettet.
Die Weltwoche (https://weltwoche.ch/story/impftod/)
Impftod – Die Weltwoche
Staatsanwalt: Sie können sich den Tod des Patienten also nicht erklären? Arzt: Eigentlich kann er gar nicht gestorben sein, denn er war ja geimpft. Staatsanwalt: Der Obduktionsbericht legt die Vermutung
https://tkp.at/2024/06/26/zusammenhang-zwischen-alzheimer-krankheit-und-corona-impfung/
„Die Ergebnisse zeigten eine erhöhte Inzidenz von leichter kognitiveer beeinträchtigung und Alzheimer bei geimpften Personen, insbesondere bei denjenigen, die mRNA-Impfstoffe erhalten hatten, innerhalb von drei Monaten nach der Impfung. Die mRNA-Impfstoffgruppe wies eine signifikant höhere Inzidenz von Alzheimer auf … und MCI … im Vergleich zu der ungeimpften Gruppe.“
Der Kardiologe und renommierte Wissenschaftler Dr. Peter McCullough berichtet aus seiner Praxis:
„Ich habe mehrere Patienten, bei denen nach der COVID-19-Impfung ein rascher Rückgang der kognitiven Funktionen auftritt. Das Spike-Protein wird in großen Mengen und über einen langen Zeitraum nach der mRNA-Injektion produziert und wurde bei der Autopsie im Gehirn gefunden. Außerdem kann sich das Spike-Protein falten und Amyloid-Plaques bilden, die das Markenzeichen der Alzheimer-Krankheit sind.“
https://tkp.at/2024/06/26/bericht-des-us-kongresses-bestaetigt-impfbetrug/
“Der Bericht beschreibt, wie die Biden-Administration Druck auf die Food and Drug Administration (FDA) ausübte, um über ihre regulatorischen Befugnisse hinauszugehen, ihre Verfahren zu ändern, Ecken und Kanten zu schneiden und die Standards der Behörde zu senken, um den COVID-19-Impfstoff von Pfizer zu genehmigen und Auffrischungsimpfungen zuzulassen. Diese Genehmigung ermöglichte es der Biden-Regierung, den COVID-19-Impfstoff vorzuschreiben, obwohl Bedenken bestanden, dass derselbe Impfstoff bei ansonsten gesunden jungen Amerikanern zu Verletzungen führen könnte.
„Im August 2021, als die Pfizer-Impfung die FDA-Zulassung erhielt und kurz bevor die Auffrischungsimpfung die EUA erhielt, kündigten die beiden führenden FDA-Impfstoffprüfer mit jahrzehntelanger Erfahrung an, dass sie die Behörde verlassen würden“, sagte der Vorsitzende Thomas Massie (R-KY). „Während der Pandemie hatte die Politik Vorrang vor der Wissenschaft in den staatlichen Institutionen, die mit dem Schutz der öffentlichen Gesundheit betraut sind. Die FDA hat die Direktive des Kongresses, die Bürger vor falschen Behauptungen und verschwiegenen Nebenwirkungen zu schützen, aufgegeben und stattdessen ihre eigenen Regeln ignoriert, um eine Politik der Förderung des Impfstoffs zu verfolgen, während mögliche Schäden heruntergespielt wurden. Die Aufdeckung und das Eingeständnis von Fehlern, die gemacht wurden, ist ein notwendiger Schritt, um die Integrität und das Vertrauen in unsere Regulierungsbehörden wiederherzustellen“.
Die Untersuchung des Unterausschusses hat auch ergeben, dass die Behörde Berichte über Impfstoffverletzungen falsch behandelt hat, obwohl sie verpflichtet war, aktiv Rückmeldungen über die Sicherheit und Wirksamkeit des Impfstoffs mit Notfallzulassung (Emergency Use Authorization, EUA) einzuholen, zusammenzufassen und zu melden. Zwei ehemalige FDA-Wissenschaftler, Dr. Marion Gruber und Dr. Philip Krause, sagten vor dem Unterausschuss aus, dass sie Druck verspürten, bei der Überprüfung des Impfstoffs Abstriche zu machen, was auf den Druck von außen zurückzuführen war, eine sofortige Genehmigung zu erteilen, damit die Regierung Impfstoffe vorschreiben konnte. Trotz der nachgewiesenen Schäden durch den EUA-Impfstoff versuchte die Biden-Administration, den Pfizer-Impfstoff im Rahmen des BLA-Verfahrens (Biologics Licensing Application) vollständig zu genehmigen.”
„Pfizer hat seinen Impfstoff als sicher für schwangere Frauen vermarktet. Im Februar 2021 besaßen sie jedoch Berichte über 458 schwangere Frauen, die den COVID-19-Impfstoff von Pfizer während der Schwangerschaft erhalten hatten. Mehr als die Hälfte der schwangeren Frauen berichtete über ein unerwünschtes Ereignis, und mehr als 10 % berichteten über eine Fehlgeburt.“
Laut einer im Februar 2022 in der Zeitschrift Medicine veröffentlichten Studie war der Prozentsatz der „unerwünschten Ereignisse“ – ein Begriff, der jede negative Reaktion bezeichnet – bei schwangeren Frauen um etwa 17 Prozent höher als in der Allgemeinbevölkerung.
Kobach sagt auch, dass Pfizer den Impfstoff als sicher in Bezug auf Herzerkrankungen wie Myokarditis und Perikarditis vermarktet hat. Er verwies auf eine Frage, die Albert Bourla, CEO von Pfizer, im Januar 2023 gestellt wurde, ob der Impfstoff schwere Myokarditis verursache, worauf Bourla antwortete: „Wir haben kein einziges Signal gesehen, obwohl wir Milliarden von Dosen verteilt haben. Wie Pfizer jedoch wusste, haben die Regierung der Vereinigten Staaten, das US-Militär, ausländische Regierungen und andere festgestellt, dass der COVID-19-Impfstoff von Pfizer Myokarditis und Perikarditis verursacht hat.“ Trotzdem hat man den Stoff weiter als „sicher und wirksam“ vermarktet.”
https://tkp.at/2024/06/26/naechste-us-bundesstaaten-klagen-pfizer/
Laut einer Studie von Dr. Peter McCullough und Kollegen hatten die COVID-19-Impfstoffe im Vergleich zum Grippeimpfstoff ein mehr als 1.000-fach erhöhtes Risiko für Blutgerinnsel im Gehirn und im Vergleich zu allen anderen Impfstoffen ein mehr als 200-fach erhöhtes Risiko.
https://uncutnews.ch/schlaganfallrisiko-covid-spritzen-verursachen-mit-200-facher-wahrscheinlichkeit-blutgerinnsel-im-gehirn/
“Nach Angaben der Johns Hopkins Medicine tritt eine zerebrale Thromboembolie auf, wenn sich ein Blutgerinnsel in den Venensinus des Gehirns bildet.
Dies ist eine bekannte Nebenwirkung von Covid mRNA-Spritzen.
Darüber hinaus wurde in einer separaten Studie bestätigt, dass Covid-Spritzen Gehirnschäden verursachen.
Ein Team von Spitzenforschern in Südkorea analysierte die elektronischen Gesundheitsdaten von 4,3 Millionen Personen in Seoul.
Die Studie kam zu dem Schluss, dass Covid mRNA-Injektionen das Gehirn schädigen und zahlreiche kognitive Probleme auslösen.
Die Studie ergab, dass diejenigen, die mRNA-Injektionen erhalten hatten, Folgendes erlebten:
Anstieg der Depressionen um 68%
Ein Anstieg von 44 % bei Angstzuständen und verwandten Störungen
93,4 % Anstieg bei Schlafstörungen
Ein atemberaubender Anstieg um 138 % bei leichten kognitiven Störungen
Ein Anstieg der Alzheimer-Krankheit um 23 %.”
https://uncutnews.ch/wissenschaftler-schlagen-alarm-wegen-zunehmender-neurologischer-todesfaelle-bei-jungen-menschen/
Professor Homburg auf Twitter (X) am 23.07.24
“RKI-Leak (II): Ende Gelände
Eines der letzten Protokolle zeigt, dass die „Pandemie” nichts Medizinisches war, sondern eine Inszenierung. Als Lauterbach das Theater beendet, ringt das RKI um die passende Sprachregelungen.
Interessant: In den ersten Protokollen 2020 sind die RKI-Fachleute noch irritiert und verweisen auf extreme Unterbelegung der Kliniken und normale Zahl von Erkältungen. Im Zeitablauf werden sie Opfer ihres eigenen Psychokriegs und glauben scheinbar selbst an den „Endsieg über Viren” durch ZeroCovid und Impfzwang. 2023 stehen sie vor einem Scherbenhaufen.
Emotionen und Selbstradikalisierung scheitern stets an der Wirklichkeit. Oder wie der Volksmund sagt: Lügen haben kurze Beine.”
“AIDS ist eine mehr oder weniger starke Schwächung des Immunsystems, die in diesem Fall von der Gentechnik, der mRNA, den dadurch künstlich erzeugten Spikes sowie verschiedenen Inhaltsstoffen verursacht wird. Um die Impfung durchführen und die mRNA in die Zellen einschleusen zu können, muss das Immunsystem dauerhaft geschädigt werden. AIDS selbst ist noch keine Krankheit, das Immunsystem kann nur Keime und Krankheiten nicht oder nur schlecht bekämpfen oder verhindern.
Die Langzeitschäden im Immunsystem Geimpfter werden immer deutlicher. Wichtige Teile der Abwehr fallen aus, der Schutz vor neuen Infektionen und Krebs leidet erheblich. Höhere Infektionskrankheits- und Krebsraten bei Geimpften halten seit einiger Zeit an und werden auch in Zukunft weiter bestehen. Die von Fachleuten begutachtete neue Studie wurde unter der Leitung von Professor Solam Lee von der dermatologischen Abteilung des Wonju College of Medicine der Yonsei-Universität durchgeführt. Sie trägt den Titel „Long-term risk of autoimmune diseases after mRNA-based SARS-CoV2 vaccination in a Korean, nationwide, population-based cohort study“ (Langfristiges Risiko von Autoimmunerkrankungen nach mRNA-basierter SARS-CoV2-Impfung in einer koreanischen, landesweiten, bevölkerungsbasierten Kohortenstudie) und wurde am 23. Juli 2024 in Nature veröffentlicht.
Vakzin-AIDS erklärt genau das, was viele Geimpfte erleben: Stärkere Anfälligkeit gegenüber Infektionen und wesentlich schwerere und längere Verläufe. Und das gilt nicht nur für Corona Infektionen, sondern auch bei allen anderen Atemwegsinfektionen und grundsätzlich auch bei anderen Erkrankungen.”
https://tkp.at/2024/07/26/autoimmunerkrankungen-als-folge-der-mrna-spritzen-neuerlich-bestaetigt/
Dr. Alexander Christ auf Twitter am 31.07.24:
“Zumal hierzulande, wo die Strafjustiz politisch bestimmt wird, wenn es um Themen geht, die die Staatsräson in Frage stellen können. Jedoch scheint es mir wichtig, international nicht nachzulassen und weiterhin an der Forderung zu arbeiten, daß es zu einer strafrechtlichen Aufarbeitung der Verbrechen im internationalen Strafkontext kommen muß. Vergessen wir nicht: das Verbrechen gegen die Menschlichkeit spielte sich nicht nur hierzulande ab, sondern weltweit und war deshalb ein internationales Verbrechen gegen die Menschheit. “
“Wie sehr die Gerichte ihre Rolle verfehlt haben, zeigen die RKI-Protokolle. Natürlich wusste jeder Richter, dass das RKI keine unabhängige Forschungsinstitution ist. Es ist eine Bundesbehörde, die in die Behördenhierarchie eingebunden und gegenüber dem Gesundheitsminister weisungsgebunden ist. Das RKI darf nichts tun, was ihm der Minister verbietet.
Trotzdem haben die Gerichte das RKI als entscheidende und oft einzige Informationsquelle genutzt. Obwohl es qualifizierte und renommierte Kritiker gab, haben sie ihre Urteile im Zweifel, nicht selten sogar ausschließlich, auf die Informationen des RKI gestützt. Man hätte schon damals wissen müssen, dass dies ein Fehler ist. Für Verwaltungsgerichte gilt der sogenannte Amtsermittlungsgrundsatz. Sie müssen selbstständig den Sachverhalt ermitteln, also die relevanten Informationen und Fakten recherchieren. Dazu hätte gehört, nicht nur auf das RKI zu hören, sondern auch Kritiker ernst zu nehmen und sich mit ihren Argumenten auseinanderzusetzen. Was haben die Gerichte stattdessen gemacht? Sie haben das gemacht, was viele in Politik und Gesellschaft gemacht haben. Sie haben die Kritiker stigmatisiert, in eine Ecke gestellt, nicht ernstgenommen und ihre Argumente ignoriert. Das war ein schwerer Fehler, wie spätestens jetzt die RKI-Protokolle zeigen. Aber auch damals war klar, wie unverantwortlich dieses Verhalten war.
Wir haben es ja damals nicht besser gewusst, wird heute oft als Rechtfertigung vorgebracht. Das ist – man muss es so offen sagen – eine faule Ausrede. Richter kennen den Amtsermittlungsgrundsatz. Sie wussten, dass sie umfassend recherchieren und eine breite Informationsgrundlage für ihre Urteile haben müssen. Man wusste, dass das RKI weisungsgebunden und gerade nicht unabhängig und objektiv ist. Wie die RKI-Files jetzt zeigen, hat der Minister dauernd und intensiv Einfluss auf das genommen, was das RKI veröffentlicht hat – und was es verschwiegen hat. Für die Gerichte heißt das: Sie haben viele Urteile auf der Grundlage unvollständiger oder sogar falscher Informationen gefällt. Die Urteile, die sich ausschließlich auf Informationen des RKI stützen, sind – man muss es so hart sagen – Fehlurteile.”
https://www.nachdenkseiten.de/?p=119645