Noch kein Ende der Austerität

Although almost 500,000 companies have already registered for short-time work, and therefore eight million short-time workers are to be expected, the government (Altmaier and Scholz are doing particularly well) insists on its whitewashing and is skimping on the billions. KfW loans, if they are granted by the banks at all, are of no use to most companies. And who is supposed to buy the goods when the production cycle starts up again but the majority can only afford the most necessary. The loss of earnings reduces the purchasing power so much that broad masses are thrown back to the subsistence level...

Obwohl bereits fast fünfhunderttausend Betriebe Kurzarbeit angemeldet haben, und deshalb mit acht Millionen Kurzarbeitern zu rechnen ist, beharrt die Regierung (Altmaier und Scholz tun sich besonders hervor) auf ihrer Schönfärberei und knausert mit den Milliarden. KfW- Kredite, wenn sie von den Banken überhaupt gewährt werden, nützen den meisten Betrieben überhaupt nichts. Und wer soll denn die Güter kaufen, wenn der Produktionskreislauf wieder anläuft, aber die Mehrheit sich nur das Notwendigste leisten kann. Der Verdienstausfall reduziert die Kaufkraft so stark, dass breite Massen auf das Existenzminimum zurück geworfen werden. Ein so starker Druck auf das Lohnniveau ist eigentlich das Wunschscenarium vieler Wirtschaftspolitiker und der Monopole. Also werden weiter die öffentlichen Investitionen zurück gefahren, dem Gesundheitswesen die Milliarden entzogen, die öffentliche Verwaltung wird reduziert und die Energieversorgung privatisiert, der Klimaschutz kommt unter die Räder, Kretschmann wird schon die richtigen Worte dafür finden, er kaufte sich auf dem Höhepunkt der Dieselkrise demonstrativ ein Dieselauto. Frau Esken dagegen machte jetzt den zaghaften Versuch einer Vermögensabgabe, wurde aber auch von ihrer eigenen Partei sofort abgebügelt. Aber die AfD wird sie in einer Notstandsregierung sowieso nicht tolerieren.

Obwohl die Austeritätspolitik so katastrophal gescheitert ist, läuft sie jetzt erst mit der Verarmung der Massen zur Hochform auf. Noch kann man die Massen betäuben, eine Grippewelle zur Pandemie erklären und das Volk mit der Zurschaustellung von Särgen in Angst und Schrecken versetzen. Dass die Grippewelle nur der letzte Tropfen war, der das Fass zum Überlaufen brachte, wird auch die breite Bevölkerung allmählich begreifen. Und auch die Südländer werden sich dem deutschen Diktat nicht länger beugen.

Conte hat die Ausgangssperre nur eine kurze Atempause verschafft; wenn er jetzt nicht schnell Eurobonds auflegt, wird er abgelöst. Und wenn Frankreich sich der Forderung nach den Bonds anschließt, die Deutschen aber ihren Herrschaftsanspruch durchsetzen wollen, ist der Euro dann wirklich am Ende.