Gabriel und die Integrationssimulanten
Das musste jetzt auch noch kommen! Jetzt stimmt er in die Hetze gegen Flüchtlinge ein. Das kann doch die AfD besser. Wie groß ist die Not der SPD jetzt, wo sie sich in Umfragen zur Zustimmung um die zwanzig Prozent bewegt. Da zeigt das Führungspersonal keine Hemmungen mehr. Es schwimmt auf der opportunistischen Welle und macht sich so überflüssig. Wer hätte das gedacht, dass die Partei Willy Brandts und Helmut Schmidts einmal lästig werden würde.
Es geht nicht um Opportunismus.
Es geht vielmehr um Rechtstaatlichkeit.
Menschen ohne Asylgrund können und dürfen nicht in unsere Sozialsystem einwandern.
Menschen mit nur subsidiärem Schutz dürfen nur temporär bleiben. Integrationsmaßnahmen sind überflüssig, da diese Menschen eh nach Beendigung des Schutzgrundes in ihre Heimat zurück müssen.
In allen Fällen aber muss der Staat wissen, wer kommt. Die wahre Identität der Migranten ist eine Grundvoraussetzung. Andernfalls könnte man den schutzgrund bzw. Asylgrund ja nicht überprüfen. Wer also seinen Ausweis “verloren” hat, hat eben Pech gehabt und darf das Land nicht betreten bzw. muss es unverzüglich verlassen.
Das muss sich rumsprechen; hat ja jeder sein Smartphone!
Es hat sich ja gezeigt, dass nahezu niemand seinen Pass wirklich verloren hat. Man hat ihn einfach weggeworfen, um so die Identität zu verbergen. Der Aufwand für deutsche Behörden zur Identitätsfeststellung ist einfach nicht zu leisten. In der Folge erhalten viele Illegale gesetzeswidrig ein Bleiberecht.
Es gibt viel zu tun.
So muss man u.a. auch die Flüchtlingsursachen bekämpfen. Hört sich einfach an. Doch eine Umsetzung ist schwierig. Das kann DEU nicht allein. Es fängt mit der Wirtschaftpolitik gegenüber den Staaten Afrikas an. Die Staaten dort müssen echte Chancen bekommen. Leider sind die tlw. Regierungen dort so korrupt, dass Hilfen dort oft versanden.
Nur: Deutschland kann nicht der Retter der Welt und deren Armut sein. Wir haben auch eigene Probleme. Es gibt hierzulande auch Menschen wie z.B. Rentnerinnen, die in tiefster Armut leben.
Wer sagt denn, dass Deutschland der Retter der Welt sein sollte? Diese polemische Formulierung blendet aus, warum es Deutschland und Westeuropa ökonomisch so gut geht: Westeuropa beutet die Arbeitskraft der Südländer aus, beraubt sie ihrer Bodenschätze und hinterlässt Armut und Verwüstung. Aber auch hier weist die hierarchisch, kapitalistische Gesellschaftsordnung einigen Bevölkerungsschichten Armut und Depravation zu.
Vor diesem Hintergrund darf ein verantwortlicher Politiker, wenn er die SPD vertritt, nicht von Integrationssimulanten sprechen. So jemand disqualifiziert sich selbst.
Vielleicht sollte man bei der “Ausbeutung” von Bodenschätzen auch mal die Rolle der Chinesen erwähnen. Und nicht zuletzt sind es die korrupten Regime selbst, die ihr eigenes Land ausbeuten.
Sicher läuft hier auch von westlichen Staaten vieles falsch.
Doch zu den Ursachen gehört auch, dass die Mentalität afrikanischer Staaten nur auf das “HEUTE” gerichtet ist. Vorsorge und Denken an eine Zukunft gibt es dort traditionell nicht.
Nehmen wir doch als Beispiel Namibia. Die Deutschen haben dort auch eine unrühmliche Rolle gespielt. Glücklicherweise (für uns) hat der WK 1 dem ein Ende bereitet. Nun gut; ist Vergangenheit. Seit der Selbständigkeit hat man viele Farmen in einheimische Hände gegeben. Das geschah zum Glück der Betroffenen weniger durch Enteignung als vielmehr durch Rückkauf und großzügige Entschädigungen. Doch was ist daraus geworden? Nichts! Die neuen Besitzer waren und sind einfach nicht in der Lage, professionell solche Unternehmen zu führen. Den Schwarzen, die früher auf holländischen, britischen und deutschen Farmen gearbeitet hatten (leider z.T. für Hungerlöhne plus Naturalien) geht es heutzutage noch schlechter als früher.
Die wirtschaftlich erfolreichen (!) Gästefarmen sind in ausländischer Hand.