Wer A sagt muss auch B sagen
Jetzt muss die SPD den Austeritätskurs, mit dem Scholz und Schäuble das Land verwüstet haben, beenden: Die Milliarden, welche die Scholz- Clique dem Wirtschaftskreislauf entzogen hat, müssen investiert werden. Öffentliche Aufträge müssen vergeben werden, um Schulen, deren Dächer defekt sind und in die es herein regnet, und einsturzgefährdete Brücken zu renovieren.
Die Schröder- Sozialgesetze (Hartz IV) müssen wieder abgeschafft werden, die SPD muss sich davon glaubwürdig distanzieren. Die Niedriglöhne haben zu allgemeiner Depression geführt. Die Käuferschicht für Massenware wird immer kleiner, während der Verkauf von großvolumigen SUV kein nachhaltiges Geschäftsmodell ist.
Der Wohnungsbau muss so stark gefördert werden, dass die Spekulationsblase in sich zusammen fällt. Es muss wieder eine Rentenversicherung eingeführt werden, die dem Beitragszahler mindestens so viel zurück zahlt, wie er eingezahlt hat. Es muss wieder eine Arbeitslosenversicherung geben, die den Arbeitslosen nicht in Armut versinken lässt.
SPD: Jagt die CDU, oder Ihr geht unter und zwar verdient.
Deutschland möchte wieder atmen können. Auch Griechenland und Italien müssen von ihren Fesseln befreit werden. Diese Länder können sich selbst helfen, aber nicht unter neoliberaler Knute.
Allerdings würden diese Maßnahmen das Selbstbewusstsein großer Bevölkerungsteile stärken. Sie würden nicht nur materielle Teilhabe sondern auch gesellschaftliche Mitbestimmung fordern. Dann wird die politische Klasse aber nicht mehr mit dem Florett fechten, sondern das AfD- Schwert hervor holen.
Walter-Borjans und Esken werden als Fremdkörper im eingespielten System des politisch-medialen Establishments empfunden. Dies ließ sich bei Anne Will und bei Markus Lanz in ARD und ZDF beobachten. Bemerkenswert dabei waren nicht nur die massiven persönlichen Vorbehalte der übrigen eingeladenen Gäste gegenüber Borjans und Esken, sondern in besonderer Weise auch die der Talk-Show Gastgeber Will und Lanz. Wie glatt und reibungslos doch der Auftritt eines neuen SPD-Vorsitzenden Scholz gewesen wäre. Nun entwickelt das politisch-mediale System eine Abwehr-Reaktion gegen Borjans und Esken die sie nur dann politisch überleben können wenn sie corbynitische Qualitäten zeigen.
Warum haben denn die Medien so einmütig auf Scholz gesetzt?
Das war ihr Wunsch! Er war ihr Favorit. Die Medienelite hat zum größten Teil hochdotierte Posten. Geringverdiener sind dort eher selten und jedenfalls nicht meinungsführend.
Und jemand aus der Sozialdemokratie kann die Geringverdiener eher ruhig halten und vertrösten als ein CDU- Mann. Und wenn ein Mann wie Scholz gleichzeitig gute Jobs für die Medienleute garantiert, ist er für eine gut verdienende Schicht ein idealer Parteivorsitzender.
Der soziale Stand prägt eben das Bewusstsein; einen tieferen Grund braucht man nicht zu suchen. It is stupid, wie Bill Clinton sagte.