Fiskalpolitik und MMT, Modern Monetary Theory
Kann der Schwanz mit dem Hund wackeln?
Can the tail wag the dog?
Fiscal policy can at best achieve a higher level of employment temporarily. But unused productive capacities are inherent in the capitalist economic and social order. In the cycle of goods production, full employment can only be achieved temporarily, because the production of goods is only throttled back when overproduction has become visible and the demand for labour has fallen again. Fiscal policy can only have a moderating effect on this cycle, but it cannot in principle smooth it out….
Mit Fiskalpolitik ist allenfalls vorübergehend ein höherer Grad an Beschäftigung zu erreichen. Ungenutzte produktive Kapazitäten sind aber der kapitalistischen Wirtschafts- und Gesellschaftsordnung inhärent. Im Zyklus der Warenproduktion kann Vollbeschäftigung nur vorübergehend erreicht werden, weil die Warenproduktion erst gedrosselt wird, wenn die Überproduktion sichtbar geworden ist und der Bedarf an Arbeitskräften wieder sinkt. Auf diesen Ablauf kann Fiskalpolitik nur moderierend wirken, sie kann ihn aber nicht prinzipiell glätten.
Und die Oberklasse erwartet eine maximal Ausnutzung des Arbeitskräftepotentials idealerweise mit einem großen Mindestlohnsektor, wie ihn die Schröder- geprägte Sozialdemokratie eingerichtet hat, aber keine Vollbeschäftigung, da diese das Lohnniveau hebt.
Eine Volkswirtschaft, in der zwar Vollbeschäftigung herrscht, die aber hauptsächlich Rüstungsgüter produziert, würde eine schnell fortschreitende Armut in der Bevölkeung hervorrufen, es sie denn, der Staat wäre so mächtig, dass er andere Länder zur Abnahme dieser Güter zwingen kann..
Während Keynes sich in einer Zeit, als man sich noch die Vorstellung eines über den Klassen stehenden Staates erlauben konnte, Gedanken zur Wohlfahrt der Nationen machte, ist der MMT dieser Blickwinkel verloren gegangen. Die MMT hat außer der Vollbeschäftigung keine Kriterien für Sinn und Ziel der Ausnutzung der produktiven Kapazitäten entwickelt. Das Handeln des Staates ist aber nicht neutral oder klassenübergreifend. Er löst das Problem der abnehmenden Profitrate vorübergehend durch eine Ausweitung des Niedriglohnsektors. Dafür ist er dringend auf Zuwanderer angewiesen, die niedrigste Löhne und Arbeit auf Abruf akzeptieren. Zur Verdunkelung dieses Zusammenhangs reden Regierung und Industrieverbände einmütig von Fachkräftemangel