Wer sind die Verfassungsfeinde?

While trampling on the Constitution and abrogating the most essential parts, they now have to publicly admit that they have to use intelligence methods to get the popular movement for democracy under control. The spying, phone tapping, control of analog written and electronic communications have been going on for a long time, but now the political class, government and media believe it is an appropriate time to further discriminate against the popular movement….

Während sie auf der Verfassung herum trampeln und die wesentlichsten Teile außer Kraft setzen, müssen sie jetzt öffentlich zugeben, dass sie geheimdienstliche Methoden anwenden müssen, um die Volksbewegung für Demokratie unter Kontrolle zu bekommen.  Die Bespitzelung, Abhören von Telefonaten, Kontrolle der analogen schriftlichen und der elektronischen Kommunikation erfolgen zwar schon lange, aber jetzt glaubt die politische Klasse, Regierung und Medien, dass es ein geeigneter Zeitpunkt sei, die Volksbewegung weiter zu diskriminieren.

Aber das Theater kennt man ja schon von der AfD. Jedermann wusste, dass diese Partei bespitzelt wird und die offizielle Bekanntmachung sollte sie zusätzlich diskriminieren.

Für die  Demokratiebewegung gehört die „Beobachtung durch den Verfassungsschutz“ längst zur neuen Normalität.

• Aber die Verfassungsfeinde, die die Berliner Regierung bilden, haben nicht mitbekommen, dass sich in allen gesellschaftlich relevanten Organisationen Widerstandsgruppen gebildet haben.  Nicht nur Polizei und Militär würden Schießbefehle verweigern, auch in der Justiz gibt es kritische Gruppen. Dass Merkel ihren Zögling zum obersten Verfassungsjuristen gemacht hat, nützt ihr nicht viel.
• Das kleine und mittlere Unternehmertum lehnt sich allmählich auf und will die faschistische Machtübernahme nicht weiter erdulden. Dass mit der jährlichen Grippeepidemie ihr eigener Untergang besiegelt werden soll, das sehen diese Kreise nicht ein. Unter dieser Drohung verblassen die alten Rechts- Links- Schablonen.

Das haben die Spitzen der Geheimdienste noch nicht begriffen und machen den hilflosen Versuch, von der „Delegitimierung der Staatsspitzen“ durch  Querdenker zu sprechen. Der breite Widerstand aus der Mitte der Gesellschaft hat längst gezeigt, dass der faschistische Putsch der Regierung, mit dem sie vor einem Jahr begann, die Grundrechte aufzuheben, von der Bevölkerung nicht als legitim empfunden wird.

Politische Führung und Leitmedien arbeiten für den Erhalt der Privilegien der Oberklasse;  Unterklasse und große Teile der Mittelklasse müssen dafür zahlen.

Diese Erkenntnis setzt sich immer mehr durch, daran kann der sogenannte Verfassungsschutz auch nichts ändern. Ganz abgesehen davon, dass es auch dort vernünftige Leute aus der Mitte der Gesellschaft  gibt, die das  Spiel durchschauen und die Weisungen von oben boykottieren. Viele haben eine Schwester,  einen Bruder  oder einen Verwandten, die auf den Demonstrationen der Millionen in Berlin und in den Städten der ganzen Bundesrepublik mitgelaufen sind.  Alles normale Menschen, so falsch können die gar nicht denken.

• An allen Wochenenden und inzwischen auch an den übrigen Tagen finden überall in Deutschland Demonstrationen und Kundgebungen statt.  Das Rad lässt sich nicht mehr zurück drehen. Daher rüstet die politische Klasse so stark auf und lässt die Reihen schließen:
• Hausdurchsuchungen und Beschlagnahmungen bei Ärzten und Richtern gehören zur neuen Normalität. Richter in der Freisler- Tradition sind dafür allemal zu finden.
• Verbote von Demonstrationen und Auflagen, die als lächerlich empfunden werden, sind zur Gewohnheit geworden.
• Trotzdem geht die Impfkampagne nur schleppend voran, denn die jungen Leute versuchen ihren Eltern und Großeltern klar zu machen, welches tödliche Risiko auf sie lauert.
• Ihren Untergang vor Augen klammern sich die Medien an das Corona- Narrativ, doch das beschleunigt nur ihren Absturz in die Bedeutungslosigkeit, denn sie haben nicht mehr das Meinungsmonopol, das Framing klappt nicht mehr.

„Beobachtung durch den Verfassungsschutz“ ist allmählich zur Auszeichnung geworden.