Demokratie und Wohlstand, so lautete das Versprechen unserer Gesellschaftsordnung. Die Teilhabe sollte sich auf alle Gesellschaftsschichten erstrecken. Nach dem Zusammenbruch unseres Gesellschaftsmodells in den beiden Weltkriegen begab sich der Westen…
Kategorie: Politik
Schon lange hadert die CDU mit Merkels sozialdemokratischem Kurs, den sie so bezeichnen kann, weil die sozialdemokratische Führung orientierungslos ihre Regierungsämter verwaltet, ohne selbst zu wissen, was denn nun sozialdemokratische…
Warum unterstützen fast die gesamte politische Klasse einschließlich der Grünen und bis zu Teilen der Linken Israels brutale Unterdrückung des palästinensischen Volkes? Und ihre medialen Interpreten applaudieren; jeden Bonbenabwurf über…
Bereits der Tongking- Zwischenfall 1964 war vom CIA und der NSA arrangiert worden, um um die USA in den Vietnam- Krieg zu führen und die Öffentlichkeit an der Nase herum…
Das Recht auf Nationenbildung ist ein Menschenrecht. Es gehört zur Würde des Menschen, ist unveräußerbar und nicht relativierbar. Dem Recht liegt das Streben nach Unabhängigkeit und Freiheit von Hierarchie zugrunde.…
Als klar wurde, dass Gabriel gegen Merkel hoch verlieren würde, hat er im letzten Moment Martin Schulz vorgeschickt. Er sollte die Niederlage kassieren und dann wieder in den Hintergrund treten.…
Was wird die neue große Koalition besser machen als die alte? Den Niedriglohnsektor will sie auf keinen Fall beseitigen. Für große Teile der Unterklasse soll weiterhin ein Höchstlohn von 8.50…
Gehören sie in eine Reihe? Putin spielt zwar in einer anderen Liga und hat sich in seiner Regierungszeit ausreichend Pfründe gesichert, um sich nach einem Rücktritt nicht wie Schröder als…
http://www.deutschlandfunk.de/linken-politikerin-wagenknecht-viele-probleme-haben-sich.694.de.html?dram:article_id=411581 Stephanie Rohde: Nur wer einen deutschen Pass hat, wird bei der Tafel in Essen neuaufgenommen, Nicht-Deutsche haben keine Chance mehr. Die Essener Tafel begründet das damit, dass inzwischen 75…
Scholz für den rechten Flügel der SPD und Nahles für den linken und Schulz kann sich als Außenminister beliebt machen. Steinmeier und Gabriel haben es vorgemacht: In der Welt umher…
Ich habe Ihre Rede gehört, mit Ergriffenheit… Sie erweisen dem Kampf gegen den Antisemitismus keinen Gefallen, wenn Sie bei der Verurteilung des Antisemitismus im gleichen Atemzug den Staat Israel verteidigen.…
Während die Verhandler zur Bildung einer Regierungskoalition nach außen hin Statements abgeben und harte Standpunkte verlautbaren, stecken sie intern ihre Zuständigkeiten ab: Die SPD spielt sich als Beschützerin der Energiekonzerne…