Der Sozialabbau nimmt Fahrt auf

Viele Tafeln, an den Bedürftige ihr Essen abholen, nehmen niemand mehr an, sie sind vollkommen ausgelastet

Viele Rentner haben kaum noch Geld zum Ausgeben, wenn monatlich Miete und Stromkosten bezahlt sind.  bald kommt noch die Zahlung der Heizkosten hinzu. Die Kosten für die grundlegenden Bedürfnisse sind enorm angestiegen; Kleidung und Urlaub erfordern einen längeren Zeitraum zum Ansparen

  • Die Regierung plant den Krankheitsversorgung einzuschränken;
  • die Schließung von Krankenhäusern geht unvermindert weiter.  
  • Eine Gebührenordnung für niedergelassene Ärzte ist seit über 30 Jahren nicht angepasst worden-
  • Das billigste Personal aus anderen Ländern, aus Asien Lateinamerika, wird herangeschafft, Verständigung scheint nicht nötig zu sein, Gestik und Mimik sollten reichen.
  • Die Praxisgebühren will schwarz-rote Koalition wieder einführen,
  • der erste Krankheitstag oder mehrere sollen nicht mehr voll bezahlt werden,
  • Und der Eintritt des Rentenalters soll verzögert werden

Für alle Grausamkeiten, die hauptsächlich Unterschichten und untere Mittelklasse betreffen, bilden sie eine große Koalition, die CDU, SPD, Grüne und Linke umfasst, eifrig befeuert von FAZ, SZ, Spiegel und den Fernsehredaktionen. Vor den Kameras erklären sie, dass dies und jenes in den Gesetzen geändert werden sollte, wie die scheinbar widerspenstigen Abgeordneten der CDU, um dann aus „staatspolitischer Verantwortung“ zuzustimmen. Dass sie alle wie eine Hammelherde zustimmen, dafür sorgen die jeweiligen Fraktionsführer.

Im Notfall gibt es auch Zahlungen, Kohl hatte dafür Bimbes. Das ist aber meistens nicht nötig, da die Parteien nur solche Männer und Frauen in die Positionen bringen, die immer die Parteilinie unterstützen.

Jetzt halten die Parteiführer der vier Parteien Aufrüstung und Militarisierung für notwendig; also müssen alle in den Chor einstimmen, dass „Putin bald in Deutschland einmarschieren“ würde,

  • wenn die Regierung nicht sechstausend Panzer zu einem Stückpreis von achtundzwanzig bis vierzig Millionen Euro in Auftrag gegeben hätte.
  • Außerdem sind in den USA Bombenflugzeuge, die „tief im russischen Hinterland“ Bomben abwerfen können, im Wert von mehreren Milliarden Euro bestellt worden.  
  • Und die größte Armee Europas mit 400.000 Soldaten zu unterhalten, wird auch viele Milliarden jährlich kosten.

Selbstverständlich sprengen diese Kosten jeden vernünftigen Bundeshaushalt. Daher wird das Rententheater gespielt. Alte werden gegen Junge ausgespielt, wir würden „über unsere Verhältnisse leben“, heißt es.

Das gesellschaftliche Klima ist mit dem, das vor der Coronakatastrophe bestand, nicht zu vergleichen. Man erkennt die BRD nicht wieder: Die Militarisierung wird von einer Repression durch die Justiz begleitet, Fernsehen und Presse marschieren im Gleichschritt. Mit der Aufhebung der Geschlechtsdifferenzierung wird Liberalität vorgegaukelt, während Hausdurchsuchungen zunehmen.

Liberalität vorzutäuschen hatten die Nazis nicht nötig, sie konnten nach 1933 die Kriegswirtschaft auch so durchdrücken.  Aber schnell bauten sie Konzentrationslager, in denen Oppositionelle verschwanden.  Heute benötigt Deutschland dafür den sogenannten Spannungsfall.  Eine Generalprobe waren die Lockdowns und die Impfkampagne. Sollten die Insolvenzen zunehmen und die Masse der Arbeitslosen weiter anschwellen, sind wir von diesem Szenario nicht weit entfernt.

2 Replies to “Der Sozialabbau nimmt Fahrt auf”

  1. Sarah Wagenknecht am 21.12.25 auf Twitter:
    „Es ist ein Skandal, dass immer mehr Rentner auf Sozialhilfe angewiesen sind. #Altersarmut ist schon heute ein Megaproblem in unserem Land, und wird es in Zukunft noch mehr für die heute noch junge Generation. Es ist perfide, wie die Generationen in der Rentendebatte gegeneinander ausgespielt werden. Dabei sind die Rentenversicherungsbeiträge heute nicht höher, sondern geringer als vor 20 Jahren. Und jede unterlassene Rentenerhöhung bei der heutigen Rentengeneration ist auch eine Lücke im Rentenbescheid junger Leute. Wir fordern 200 Euro mehr #Rente im Monat für alle – in Ost wie West! Wir schlagen ein Rentenpaket gegen Altersarmut vor mit einer Rentenerhöhung, Abgabensenkung und Steuerfreiheit von Renten bis 2000 Euro. Damit würden die Renten netto für alle Rentnerinnen und Rentner im Schnitt um rund 200 Euro im Monat steigen. Dafür wollen wir den Steuerzuschuss, der gemessen am BIP niedriger ist als vor 20 Jahren, um 30 Milliarden Euro im Jahr anheben und über Einsparungen bei den in den letzten Jahren gewaltig aufgeblähten Rüstungsausgaben gegenfinanzieren.“

  2. Viktor Orban am 20.01.25 auf Twitter:
    „Überstimmt, getäuscht und ausgegrenzt – die Landwirte sind wütend. Die Brüsseler zwingen den Mercosur durch, indem sie die nationalen Parlamente umgehen. Sie wissen, dass wir ihn niemals genehmigen würden; dieses Abkommen untergräbt den europäischen Agrarsektor. „

Schreibe einen Kommentar

Deine E-Mail-Adresse wird nicht veröffentlicht. Erforderliche Felder sind mit * markiert