Nahles` Versagen
Links blinken und rechts fahren
Frau Nahles hat die Schröder- Gabriel- Linie mit Scholz weiter geführt. Sie hat sich als Linke feiern lassen, um dann den rechten Kurs bei zu behalten.
Die Grundrente sollte zunächst nur von den unteren Einkommen finanziert werden, ausgenommen waren Selbstständige, Beamte und wer mehr als 5000,- Euro verdient. Auch Vermögen und Aktienbesitz sollte bei der Finanzierung nicht heran gezogen werden. Das war sogar der CDU zuviel und sie konnte die Pläne unsolidarisch nennen. Darauf fiel der Scholz- Fraktion die schon viel diskutierte, aber nicht verwirklichte Finanztransaktionssteuer als Finanzierungsgrundlage ein.
Frau Nahles hat die Schröder- Gabriel- Linie mit Scholz weiter geführt. Sie hat sich als Linke feiern lassen, um dann den alten Kurs bei zu behalten.
Die SPD kann das Andienern bei den Vermögenden und den höheren Einkommensklassen nicht lassen. Dafür hat Nahles ihr Gesicht gegeben und deswegen verliert sie es jetzt.
Währendessen beschäftigt sich die SPD mit Personalquerelen ohne aber eine Strategie zu verfolgen. Von der Schröder- Gabriel- Linie (auch die Grünen waren daran beteiligt) mit Niedriglöhnen und Zeitarbeit hat sie sich nicht distanziert. Nur zu erklären, dass jetzt eine andere Zeit sei, ist keine glaubwürdige Distanzierung. Wer weiß denn, ob die SPD bei passender Gelegenheit erklärt, dass es jetzt wieder Zeit für die Drangsalierung der Unterklasse sei. Eine Strategie ist nicht erkennbar, farblose Funktionäre bestimmen immer noch das Erscheinungsbild der Partei.
Und die Medien habe jetzt einen anderen Liebling: als Habeck verkündete, dass er sich eine Vergesellschaftung von Wohnhäusern vorstellen könne, lächelte der Mainstream süßlich und ihm wurde väterlich auf die Schulter geklopft. Als dagegen SPD- Mann Kühnert von einer möglichen Verstaatlichung eines Betriebes sprach, wurde das als kollektivistisches Störmanöver bezeichnet.
Nur auf Regierungssesseln ausharren und auf bessere Zeiten warten ist keine Zukunftsstrategie.
Siehe auch: Heiner Flassbeck heute in “makroskop: Woran die SPD leidet- und woran sie vermutlich untergeht”.