Während die Verhandler zur Bildung einer Regierungskoalition nach außen hin Statements abgeben und harte Standpunkte verlautbaren, stecken sie intern ihre Zuständigkeiten ab: Die SPD spielt sich als Beschützerin der Energiekonzerne…
Schlagwort: SPD
Im kleinen Kreis hocken jetzt die Fraktionsspitzen zusammen und beschließen, was das Parlament abnicken muss. Allenfalls gibt es für das Fernsehen und die Printmedien ein wenig Scheindiskussion mit ein oder…
Wenn es nach dem Wahlprogramm der SPD geht, soll eine sogenannte Bürgerversicherung garantieren, dass jeder unabhängig von seinem Einkommen die beste medizinische Versorgung bekommt. Hier soll es also einen Raum…
weil Sigmar Gabriel ihn zu spät ans Ruder gelassen hat. An jedem SPD- Kandidaten klebt noch immer der hässliche Geruch der Schröderschen Hartz- Gesetze, der Befristung von Arbeitsverhältnissen und der…
Wenn die SPD die Regierung stellen würde, würde sie der alleinstehenden Mutter, die in Teilzeit arbeiten muss, monatlich 150,- Eur ersparen (Kitagebühren und Steuern). Ein Paar, das 66 000 Euro…
FAZ, 02.05.2017, von HEIKE GÖBEL http://www.faz.net/-gqe-8xfq0 5 Millarden Euro weniger sollen die Beschäftigten zahlen an die Krankenkassen, verspricht die SPD. Wer so argumentiert, hofft auf Bürger, die einen wichtigen Zusammenhang…
Eisern hält die SPD an ihrer Schröder- Fischer- Agenda fest. Bloß nicht daran rütteln und wenn es zum Untergang führt, aber ein Glaubensbekenntnis gibt man nicht auf. Es geht ja…
Fast zwanzig Jahre hat Ihre Partei mitregiert und dabei hat sich die Lage der unteren Schichten immer weiter verschlechtert. Ihre Partei hat u.a. mit der Schröder-Fischer- Agenda kräfig mitgeholfen. Und…
Jetzt spielt Gabriel die nationale Karte: Deutsche Kapitalgruppen (gibt es denn deutsche überhaupt noch?) oder zumindest europäische sollen beim Kauf des Roboterwerks Kuka den Vorzug vor chinesischen erhalten. Notfalls soll…
Das musste jetzt auch noch kommen! Jetzt stimmt er in die Hetze gegen Flüchtlinge ein. Das kann doch die AfD besser. Wie groß ist die Not der SPD jetzt, wo…
Erst kommt der dumme Spruch, dass „wir“ nicht alle aufnehmen könnten, dann legt sich Gabriel mit der Pegida an (Nachdem er sie vorher getätschelt hatte). Und Stegner, Gabriels Seehofer, ringt…