Ich habe Ihre Rede gehört, mit Ergriffenheit… Sie erweisen dem Kampf gegen den Antisemitismus keinen Gefallen, wenn Sie bei der Verurteilung des Antisemitismus im gleichen Atemzug den Staat Israel verteidigen.…
Kategorie: Gesellschaft
Während die Verhandler zur Bildung einer Regierungskoalition nach außen hin Statements abgeben und harte Standpunkte verlautbaren, stecken sie intern ihre Zuständigkeiten ab: Die SPD spielt sich als Beschützerin der Energiekonzerne…
Nach dem Wahldebakel aufgrund von Gabriels Rechtspolitik folgt nun mit dem Eckpunktepapier für eine große Koalition der Abgesang; so ein Ergebnis kann selbst ein so begabter Rhetoriker wie Schulz nicht…
Das Wahlergebnis mit zwanzig Prozent für die SPD ist noch nicht katastrophal genug ausgefallen. Schon wieder dient sich die Partei als Steigbügelhalter an. Weder mit sozialdemokratischen Inhalten noch gar einem…
Im kleinen Kreis hocken jetzt die Fraktionsspitzen zusammen und beschließen, was das Parlament abnicken muss. Allenfalls gibt es für das Fernsehen und die Printmedien ein wenig Scheindiskussion mit ein oder…
Wenn es nach dem Wahlprogramm der SPD geht, soll eine sogenannte Bürgerversicherung garantieren, dass jeder unabhängig von seinem Einkommen die beste medizinische Versorgung bekommt. Hier soll es also einen Raum…
Mehrheitsbeschaffer für die jeweilige Regierung will die FDP nicht (mehr) sein. Aber welche Linie verfolgt sie denn? Nur ein schönes Gesicht machen und flotte Sprüche ablassen reicht wohl für den…
Gerade noch verteidigte Frau Merkel im sogenannten Fernsehduell die Dieselhersteller mit dem Hinweis, dass dort hunderttausende von Arbeitsplätzen vom Diesel abhängen würden und dass deshalb keine Nachrüstung verlangt werden könne.…
Frau Merkel deckt mit ihrer Biederkeit das Ausmaß des Diesel-Skandals. Sie schämt sich nicht, die Beschäftigten in der Autoindustrie als Geiseln gegen die Profite der Anteilseigner auszuspielen. Die Umrüstung der…
Ja, der Anschlag ist ein Angriff auf „unsere Art zu leben“. Da sind sich alle Politiker, ob Theresa May, Sigmar Gabriel oder Hollande/Macron, einig. Aber weiter reicht auch die Einsicht…
Nach dem verheerenden Diesel- Gipfel und dem starken Aufschlag von Schulz mit der Quote für E- Autos enttäuschte Frau Merkel mit dem lahmen Return, dass die Quote nicht durchsetzbar sei.…
Nach dem für die politische Klasse beschämenden Diesel- Gipfel wagt Schulz endlich, sich von der Regierungslinie abzusetzen: Um den Boykott der Autokonzerne aufzubrechen und Glaubwürdigkeit zu gewinnen, fordert er eine…