Was wird die neue große Koalition besser machen als die alte? Den Niedriglohnsektor will sie auf keinen Fall beseitigen. Für große Teile der Unterklasse soll weiterhin ein Höchstlohn von 8.50…
Kategorie: Politik
Gehören sie in eine Reihe? Putin spielt zwar in einer anderen Liga und hat sich in seiner Regierungszeit ausreichend Pfründe gesichert, um sich nach einem Rücktritt nicht wie Schröder als…
http://www.deutschlandfunk.de/linken-politikerin-wagenknecht-viele-probleme-haben-sich.694.de.html?dram:article_id=411581 Stephanie Rohde: Nur wer einen deutschen Pass hat, wird bei der Tafel in Essen neuaufgenommen, Nicht-Deutsche haben keine Chance mehr. Die Essener Tafel begründet das damit, dass inzwischen 75…
Scholz für den rechten Flügel der SPD und Nahles für den linken und Schulz kann sich als Außenminister beliebt machen. Steinmeier und Gabriel haben es vorgemacht: In der Welt umher…
Ich habe Ihre Rede gehört, mit Ergriffenheit… Sie erweisen dem Kampf gegen den Antisemitismus keinen Gefallen, wenn Sie bei der Verurteilung des Antisemitismus im gleichen Atemzug den Staat Israel verteidigen.…
Während die Verhandler zur Bildung einer Regierungskoalition nach außen hin Statements abgeben und harte Standpunkte verlautbaren, stecken sie intern ihre Zuständigkeiten ab: Die SPD spielt sich als Beschützerin der Energiekonzerne…
Nach dem Wahldebakel aufgrund von Gabriels Rechtspolitik folgt nun mit dem Eckpunktepapier für eine große Koalition der Abgesang; so ein Ergebnis kann selbst ein so begabter Rhetoriker wie Schulz nicht…
Das Wahlergebnis mit zwanzig Prozent für die SPD ist noch nicht katastrophal genug ausgefallen. Schon wieder dient sich die Partei als Steigbügelhalter an. Weder mit sozialdemokratischen Inhalten noch gar einem…
Im kleinen Kreis hocken jetzt die Fraktionsspitzen zusammen und beschließen, was das Parlament abnicken muss. Allenfalls gibt es für das Fernsehen und die Printmedien ein wenig Scheindiskussion mit ein oder…
Wenn es nach dem Wahlprogramm der SPD geht, soll eine sogenannte Bürgerversicherung garantieren, dass jeder unabhängig von seinem Einkommen die beste medizinische Versorgung bekommt. Hier soll es also einen Raum…
Mehrheitsbeschaffer für die jeweilige Regierung will die FDP nicht (mehr) sein. Aber welche Linie verfolgt sie denn? Nur ein schönes Gesicht machen und flotte Sprüche ablassen reicht wohl für den…